Bündnis hat Chancen für Wir-Gefühl in der Stadt verspielt

„Das Schutzschirmbündnis aus FDP, Grünen, FWG und CDU hat im Wettbewerb um die besser gefaketen Zahlen für den Schutzschirmvertrag mit Oberbürgermeister Horst Schneider gleich gezogen“. Mit diesen Worten reagiert FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck auf den Versuch des Bündnisses statt pauschaler Kostensenkungen, pauschale Einnahmeerhöhungen anzusetzen, um „die schwarze Null in 2020 zu fingieren“. OB Horst Schneider habe wundersame Kostensenkungen erhofft, das Schutzschirmbündnis bete, dass es Manna vom Himmel regnet. In beiden Fällen wird die Kommunalaufsicht genau hinschauen, ob die Stadt wirklich sparsam wirtschaftet und notfalls Kreditgenehmigungen verweigern, sollten die „optimistischen Prognosen“ nicht eintreffen. Mit ihrem noch vor einem Monat apodiktisch formulierten Ziel „realistischer Zahlen“ seien das Bündnis, vor allem aber die beiden Magistratsmitglieder Felix Schwenke und Peter Schneider, grandios gescheitert. Der von diesen konstruierte „Wachstumspfad“ der Stadt sei eine mit nichts unterlegte „Fatamorgana“.Befremdet äußert sich Stirböck über den Zustand des „Schutzschirmbündnisses“. Statt die Chancen des gemeinsamen Vorgehens zu nutzen, um in der Stadt ein neues Wir-Gefühl zu erzeugen, gehe es nach gerade mal einem Monat Zusammenarbeit in dem Bündnis zu wie im Hühnerstall: „Jeder hackt gegen jeden“. Statt Kräftemessen und einer Fortsetzung des Tohuwabohus benötige Offenbach aber dauerhaft nachvollziehbares, überlegtes Regierungshandelns. Das Bündnis habe zu viel Kraft darauf verwendet, den bereits von OB Schneider mit dem Land ausverhandelten Schutzschirmvertrag auf eine andere Art und Weise beim Land zustimmungsfähig zu machen. Darunter habe die Qualität der Problemlösungsvorschläge „erkennbar gelitten“. Die eigentliche Arbeit, Offenbach wirklich auf einen Wachstumspfad zurückzubringen, beginne erst richtig. Doch das Bündnis „ist hoffnungslos zerstritten und offenbar schon wieder so gut wie vorbei“, beklagt Stirböck. Dabei sei ein wirklicher „Pakt für Offenbach“ wichtiger denn je. Die Union zeige sich dabei zudem als „schlechter Verlierer der Verhandlungen“, wenn sie öffentlich angebliche Abstimmungsprobleme in anderen Fraktionen thematisiere. Sie fühle offenbar, dass sie von der Koalition für ein Machtspielchen mit dem OB missbraucht wurde. Dass die CDU sich dann auch noch über ein Skiwochenende des Oberbürgermeisters mokiere, bringe die Stadt nun wirklich keinen Meter voran.