FDP: Durchmischung der Stadt fördern

„Das Problem Offenbachs ist sicher auch in Zukunft nicht der Mangel an bezahlbarem Wohnraum“, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Obwohl sich die Stadt im Kern der Rhein-Main-Region befinde, sei  der Wohnraum im Vergleich günstig. Daher sei die Stadt zunehmend für Neubürger mit einer höheren Kaufkraft interessant. „Damit ist eine große Chance verbunden“, meint Stirböck. Denn Offenbach verfüge im Verhältnis bisher über zu wenige Einkommenssteuerzahler. Dieser Trend auf dem Wohnungsmarkt sei auch eine immense Chance, das unverdient schlechte Image der Stadt zu drehen. Der Ansatz des SPD-Fraktionschefs  diese Richtung  nicht zu unterstützen, sondern stattdessen das Hauptaugenmerk auf die Verhinderung „Frankfurter Verhältnisse“ zu richten, sei „strategisch grundfalsch“ und ein weiterer Beleg für die „schlechte Führung“ der Stadt durch die Koalition. „Menschen, die in Not geraten, sollen auch weiterhin die Unterstützung des Staates finden – das ist uns sehr wichtig“. Auch müsse die Stadt gerade den Schwächeren Chancen über Bildung eröffnen. Andererseits kann Offenbach auch nicht die sozialen Probleme der Region alleine lösen “, so Stirböck. „Offenbach ist nicht das Sozialamt der Region“. Der SPD-Fraktionsvorsitzende falle damit auch der Strategie des Oberbürgermeisters Horst Schneider in den Rücken. Dieser hatte sich darüber gefreut, dass die Stadt im Markt angekommen sei und geäußert  „wenn wir hier Gentrifizierung nachweisen können, haben wir es geschafft.“  Für Offenbach bedeute dies im Wesentlichen weniger den Wegzug ärmerer Bevölkerungsgruppen als realistischer Weise eher eine bessere Durchmischung und damit die Abmilderung von „Segregationstendenzen und Parallelgesellschaften“. „Die unterschiedlichen Ansätze in Koalition und Stadtregierung“  zeigten, dass diese über keinen gemeinsamen Weg für die Lösung der „existenziellen Krise der Stadt“ verfüge. Dies sei eine im Kern „dramatische Situation“.  Das vom SPD-Fraktionsvorsitzenden genannte Ziel  der wohnungsbaupolitischen Leitlinien, 30 Prozent der neuen Wohnungen im geförderte Mietwohnungsbau entstehen zu lassen, sei  von Anfang an zum Scheitern verurteilt „und daher unschädlich“ gewesen, weil immer klar gewesen sei, dass dies kommunal nicht zu finanzieren sei.  Zudem messe Andreas Schneider dem Ziel der Leitlinien „höherwertigen und hochwertigen Wohnraum zu schaffen“ keine ausreichende Bedeutung zu. Nach Auffassung Stirböcks seien hingegen „neue Wohngebiete und neuer Wohnraum die beste Mietpreisbremse“. Das Problem der regionalen Wohnraumversorgung mit preisgünstigen Mietwohnungen könne Offenbach nicht alleine schaffen. Stirböck fordert daher eine regionale Wohnungsbau-Strategie, die allerdings Offenbach nicht zum Sozialwohnungsbaueldorado der Region machen dürfe.