FDP: Vorwürfe der Union zum Hafen2 fallen durch den Plausibilitätscheck

Die Offenbacher FDP-Fraktion wundert sich über die erneute Kritik der CDU-Fraktion am Finanzierungsmodell für den Umzug der Kulturinstitution Hafen2 neben das Gelände der SG Wiking. Denn im Aufsichtsrat der Mainviertel GmbH habe CDU-Fraktionsvorsitzender Peter Freier diesem noch zugestimmt. Wenn der CDU-Stadtverordnete Christoph Rupp jetzt eine „ungerechtfertigte Sonderbehandlung“ erkenne, beschädige er nicht nur Freier, sondern sei dies auch eine „Watsche in das Gesicht“ von mehreren hundert Spendern, die in einer einzigartigen Aktion zur Finanzierung beitragen. Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dominik Schwagereit widerspricht Unterstellungen der Union: „Der Initiative wird nichts geschenkt, sie muss sogar gewissermaßen Miete vorab berappen und die Stadt erhält dafür ein regional beachtetes Programm, dass erheblich zum Kreativimage des Areals beiträgt.“ Es sei vielmehr in Offenbach ungewöhnlich und vorbildlich, dass ein Verein bei einem städtischen Investitionsprojekt von vornherein rund 40 Prozent der gesamten Investitionssumme aus eigenen Mitteln über Spenden stemmt.

Nach Auffassung des Freidemokraten sei es das „gute Recht“ der CDU-Fraktion zu fragen, ob die Stadt ein möglicherweise konkurrierendes Angebot der Frankfurter Batschkapp, in der Nähe für viel Geld ein Grundstück zu kaufen, abgelehnt habe. Allerdings fehle der von der Union verbreiteten Vorstellung, der Frankfurter Disco-Betreiber habe die finanzielle Potenz größere Summen auf den Tisch zu legen, um der Stadt gewissermaßen eine Einrichtung alternativer Jugendkultur zu sponsern, jegliche Plausibilität. „Das ist der Stoff, aus dem Legenden sind. Wahrscheinlicher ist, dass der Umzug der Batschkapp die Stadt Offenbach viel Geld gekostet hätte“, so Schwagereit. Mit „ziemlicher Sicherheit“ habe die Frankfurter Einrichtung lediglich mit einem Wegzug aus Frankfurt drohen wollen, um die reiche Stadt Frankfurt unter Druck zu setzen.

Es sei „schlechter Stil“, wenn CDU-Rupp ohne Abwarten der Beantwortung der von der CDU an den Magistrat gestellten Fragen in diesem Zusammenhang von einem „unfassbaren Vorgang zum Nachteil der Stadt“ spricht. „Es soll offenbar das Odium eines Skandals hängen bleiben, obwohl offenbar alles mit rechten Dingen zugegangen ist“, vermutet Schwagereit. Voreilige Skandalisierung sei „möglicherweise ein Instrument politischer Zuspitzung im Wahlkampf, aber keines das der Stadt weiterhilft“.