Freudentänze des Kämmeres über besseres Jahresergebnis verfrüht

08.11.2013

„Auch die FDP freut sich, wenn Haushaltszahlen besser als erwartet ausfallen. Für die nun von OB Schneider aufgeführten ‚Freudentänze‘ besteht jedoch kein Anlass“, so FDP Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Alleine die Zahl von einem  Fehlbetrag  von ‚nur‘ 3 Mio Euro nun öffentlich zu publizieren, verzerre das Bild gewaltig. So seien zum Beispiel bisher noch keine Rückstellungen gebucht. Man hätte daher lieber warten sollen, bis wirklich belastbare Zahlen vorliegen.

Erfreulich sei die Entwicklung bei der Gewerbesteuer (57,4 Mio Euro) – trotzdem liege sie noch weit entfernt von den ehemals erreichten Höchstbeträgen in Höhe von über 70 Mio. Euro im Jahre 2008. Dies zeige, dass hier noch viel Spielraum nach oben sei und man gerade bei der Gewerbeansiedlung noch viel Arbeit zu leisten habe. Zudem verzerrten die Einmaleffekte aus dem Landesaufgleichstock das Bild gewaltig und auch zu den günstigen Zinsen habe die Stadt Offenbach selbst nichts beigetragen. Gerade dieser Effekt könne ich auch sehr schnell ins Gegenteil umdrehen und könne sich durch die Schulden aus dem Klinikfiasko noch verschärfen.

Besonders kritisch sehe die FDP die ‚positiven‘ Effekte durch die Verschiebung von Infrastrukturmaßnahmen. Dies sei lediglich ein „Verschiebebahnhof“ auf kommende Jahre, so Stirböck. Echte Einsparungen, etwa bei günstigeren Variantenplanungen am Marktplatz oder am Maindeich seinen dagegen nicht erkennbar. Auch im Haushaltsentwurf 2014/15 seinen erneut falsche Schwerpunktsetzungen erkennbar. Bei bestandserhaltenden Ausgaben werde gekürzt – an teuren Prestigeprojekten wie z.B. dem Radwegekonzept aber festgehalten.

„Im Übrigen sei auch in anderen Bereichen  eine reine Verschiebung erkennbar. So sei der Zuschuss an den Eigenbetrieb Kindertagesstätten in der Tat um knapp 6 Mio. Euro reduziert worden. Dies habe jedoch in der Folge zu einem Jahresverlust von fast 5 Mio. Euro eben an dieser Stelle geführt.