Geordnetes Verfahren für den „Substanzerhalt“ des Klinikums angeregt

Die FDP-Fraktion hat Oberbürgermeister Horst Schneider aufgefordert, einen Plan zum „Substanzerhalt“ des Offenbacher Klinikum vorzulegen und damit wieder „Handlungsfähigkeit der Stadt“ zurückgewinnen, „um möglichst viel vom Offenbacher Klinikum“ zu retten“. Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen Oliver Stirböck fordert den Magistrat auf, seine Pläne und Strategie in einem „geordneten Verfahren engstens mit den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung abzustimmen“, um „dem Eindruck eines Panikorchesters“ wieder etwas entgegenzusetzen. Derzeit erwecke die Summe der Äußerungen der Magistrats- und Koalitionspolitiker hingegen eher den Eindruck eines „aufgeschreckten und zunehmend orientierungslosen Hühnerhaufens“. Stirböck: „Politische Führung sieht anders aus“.

Zunächst einmal seien Schneider und sein Magistratskollege, der SPD-Parteivorsitzende Felix Schwenke gefordert, die „Regierungsfähigkeit“ ihrer Partei wiederherzustellen und die „Kakophonie in der Sozialdemokratie zu beenden. „Wenn die stellvertretende Parteivorsitzende der SPD en passant via Bürgerentscheid einen Parlamentsbeschluss wieder kippen will, den ihre Fraktion eine Woche vorher gefasst hat, dann schaffe dies kein Vertrauen in die Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit des Regierungshandelns“, so Stirböck. Schon der Abbruch des Markterkundungsverfahrens ohne Absprache mit der Kommunalaufsicht habe bewiesen, dies sei „derzeit keine Regierung, sondern ein Torso“. Das Klinikum benötige aber in dieser Situation kein ständiges Durcheinandergequatsche innerhalb der Regierungskoalition oder Gefallsucht gegenüber gerade gefühlter öffentlicher Stimmung, sondern nachvollziehbares, überlegtes und gradliniges Handeln.