Hoffnung auf Image-Schub und zusätzliche private Investitionen für OF

Oliver StirböckDie FDP-Fraktion hat die Einigung der Koalitionsfraktionen über die Schwerpunkte des Programms „Aktive Innenstadt“ in der mittelfristigen Finanzplanung begrüßt. Die Kofinanzierung der Projekte durch Landesmittel sei die einmalige Chance für die Stadt Offenbach, die notwendigen Investitionen zur Weiterentwicklung der Innenstadt sauber zu finanzieren. „Damit können wir die Strategie der Koalition fortsetzen, die Gesamtstadt Offenbach aus ihrem Kern heraus zu entwickeln und ihr damit einen weiteren Schub zu geben“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.

Die FDP habe Wert darauf gelegt, dass dort investiert wird, wo es die größten Auswirkungen für das Gesamterscheinungsbild und damit das Image der Stadt bewirkt. Die Liberalen erhofften sich durch die weiteren Verschönerungen des öffentlichen Raums, aber auch durch Maßnahmen wie Fassadensanierungsprogramme und Lichtkonzepte, „Multiplikatoreffekte“, also daraus initiierte private Investitionen. „Mit den Wettbewerben für die großen Vorhaben schaffen wir zusätzlich Öffentlichkeit und überregionales Interesse an der positiven städtebaulichen Entwicklung der Stadt“, meint Stirböck

Der Bau der beiden „großen Brocken“ Stadthof und Marktplatz erfolge – wie von der FDP gewünscht – jeweils im Zusammenhang. Der Stadthof habe dabei Priorität erhalten, da dort ohnehin infolge der Sanierung der Tiefgarage ein Investitionsbedarf bestehe. „Wie von uns prognostiziert, wird der Marktplatz aus haushaltspolitischen Gründen erst 2013/2014 vollendet sein“, so Stirböck. Es gebe glücklicherweise auch nicht die ins Spiel gebrachte provisorische Sperrung des Marktplatzes für den Autoverkehr. Die FDP werde sich zudem bei der Konkretisierung der Pläne für den Marktplatz dafür einsetzen, dass auch beim Umbau des Platzes Lösungen gefunden werden, die sowohl den Interessen der Fußgänger als auch der Autofahrer gerecht werden.

„Die Idee, Investitionen und Betrieb für ein kommunales Kinos zu übernehmen ist zudem politisch mausetot“, meint Stirböck. Hier werde lediglich das Konzept punktueller Filmangebote an unterschiedlichen Orten verfolgt. „So schön ein echtes kommunales Kino wäre, es wäre auch finanzpolitisches Harakiri gewesen“, sind die Liberalen über die Einigung erleichtert.

Die Liberalen machen deutlich, dass die Zustimmung für das Programm automatisch bedeute, dass es angesichts im Investitionsprogramm jetzt keinen Platz für größere neue Wünsche gebe. Die Fraktion bedankt sich ausdrücklich für die sachorientierte Zusammenarbeit der beiden SPD-Dezernenten und der zuständigen SPD-Arbeitskreisleiterin Ulla Peppler mit dem FDP-Planungsexperten Matthias Heusel.