Stabsstelle Chance für bessere Koordination
SPD FÄLLT UM
Die FDP hat sich über die Kritik der SPD an der eingerichteten „Stabsstelle Sauberes Offenbach“ gewundert. In der Novembersitzung der Stadtverordnetenversammlung habe die Fraktion dem Antrag (http://pio.offenbach.de/index.php?docid=2016-00013677&dsnummer=2016-21/DS-I(A)0088) noch zugestimmt. Die jetzt einzurichtende Stelle entspricht dem damaligen Auftrag des Parlaments. „Nach 60 Jahren in der Regierung hat die SPD offensichtlich in Opposition ihre Orientierung verloren“, meint FDP-Stadtverordneter Dominik Schwagereit. Kritik sei damals nur von der AfD-Vertreterin geäußert worden, mit den gleichen Argumenten wie jetzt von der SPD. Der SPD-Slogan „Besen statt Bürokraten“ klinge schmissig, entspreche aber nicht den faktischen Erfordernissen. Es gebe in Verwaltung und Stadtkonzern sehr viele Beteiligte mit ganz unterschiedlichen Aufgaben. Dazu gehören Ordnungsamt, ESO, andere SOH-Gesellschaften, Einzelhandel, Quartiersmanagement mit HEGISS und „Besser Leben“, OSG und Presseamt, Schulen, Kitas, BIs, Vereine, andere Kommunen und viele andere. Das ließe sich – im erforderlichen Umfang und Tempo – vom Sachgebiet des Ordnungsamtes alleine nicht bewältigen und müsse dringend besser koordiniert werden – wie dies seit Jahren in Frankfurt und anderen Städten gemacht werde. „Wichtig ist es auch, die Intensität der Bemühungen und die Nachhaltigkeit massiv zu steigern. Kurze Aktions-Strohfeuer bringen wenig. Das alles geht nur, wenn das jemand als Hauptaufgabe und mit Querschnittskompetenz in die Hand nimmt“, so Schwagereit.
