Vereinszuschüsse: „Entscheidend war wer wen kennt – so funktioniert Stimmkauf in Griechenland“

Die FDP-Fraktion hat nach der Stadtverordnetensitzung vor einem „haushaltspolitischen Dammbruch“ gewarnt. Grund für die Warnung ist ein von einer Mehrheit aus Koalition und CDU gefasster Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ausgewählten Vereinen außerhalb der Reihe Zuschüsse zukommen zu lassen. Nicht die Zuschüsse an die honorigen Vereine an sich seien skandalös, sondern das Vorgehen. „Entscheidend war nicht in erster Linie, wer etwas am nötigsten braucht, sondern offenkundig wer wen kennt. So funktioniert Stimmenkauf in Griechenland“, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Der Freidemokrat zeigt sich aber überzeugt davon, dass dies nicht funktionieren werde, weil die Offenbacher Bürger von der Politik stringentes, nachhaltiges Handeln erwarteten und sich nicht von einem kleinen Geldsegen für ihren Verein beeindrucken ließen. Das Problem sei weniger die verausgabte Summe, sondern dass sich jetzt jede Interessensgruppe zu recht bemüßigt fühle, „den kleinen Dienstweg zum Fraktionsvorsitzenden seines Vertrauens zu suchen“. Dies sei das Gegenteil einer systematischen Sparpolitik und nicht geeignet ein Klima des Sparens etwa auch in der Verwaltung zu schaffen.