Meldungen Januar 2010

FDP: Vorschlag der Bundesregierung zur Migrantenquote im öffentlichen Dienst ist das falsche Mittel

28. Januar 2010 Liberaler ist sozialer

Die FDP-Fraktion begrüßt die Klarstellung, dass die auch die Bundesregierung eine Migrantenquote ablehnt, so der sozialpolitische Sprecher der FDP-Stadtverordnetenfraktion Georg Schneider zu einer entsprechenden Klarstellung von Staatsministerin Maria Böhmer. Gerade für die Kommunen wäre ein solches Mittel wenig hilfreich „Eine solche Quote schadet auch den Migranten im öffentlichen Dienst“ ist Schneider überzeugt.

FDP: Flächendeckende Brötchentaste und Handy-Parken als Bausteine für eine attraktive Einkaufsstadt

28. Januar 2010 Kluge Stadtentwicklung

Die FDP-Fraktion möchte für die Möglichkeit des kostenlosen Kurzzeitparkens, die sogenannte „Brötchentaste“, nach und nach flächendeckend an den Parkautomaten in der Innenstadt etablieren und das Parken vereinfachen, indem das Ticket per Handy bezahlt werden kann – wie dies z. B. in Wiesbaden schon der Fall ist. Dies wären nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck neben […]

Sparsames Wirtschaften der SOH wichtiges Kernthema der Haushaltskonsolidierungspolitik

5. Januar 2010 Politik, die rechnen kann

Die FDP-Fraktion hat vor einer „kostenintensiven Ausweitung städtischer Aufgaben und Ausgaben über den Umweg des Stadtkonzerns gewarnt“. Den Stadtkonzern auf sparsames Wirtschaften zu verpflichten und Effizienzpotenziale zu heben, ist ein wichtiges Kernthema der Haushaltskonsolidierungspolitik im neuen Jahrzehnt“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Auch bei der Stadtwerke Offenbach Holding (SOH) sei das Geld „knapper als es manche […]

FDP: Für künstlerische Gestaltung der Innenstadtkreisel ist Ideenwettbewerb beschlossen

5. Januar 2010 Beste Bildung, Kultur, Freizeit

„Wir freuen uns, dass es international anerkannte Künstler aus Offenbach gibt, die Interesse an der Gestaltung von Flächen am Max-Willner-Kreisel bzw. dem Carl-Carstens-Platz haben. Dies zeigt die Bedeutung von Offenbach in der Kulturszene. Beide Plätze sind Eingangstore in die Stadt und sollen daher identitätsstiftend wirken“, so Domink Schwagereit, Sprecher der FDP für Kunst und Kultur […]