Meldungen April 2010

Heusel: Sparsamkeit auch beim ÖPNV wichtig

27. April 2010 Politik, die rechnen kann

„Die Forderungen der Grünen in den Abendstunden wieder reguläre Standardbusse fahren lassen zu wollen entbehrt jeder fachlichen Grundlage und ist auch vor dem Hintergrund von Mehrkosten nicht nachvollziehbar“, so der FDP-Stadtverordneter Matthias Heusel, der auch Mitglied im Aufsichtsrat der LNO ist.

FDP: Wohnen am Fluss muss Ziel der Stadtpolitik bleiben

23. April 2010 Kluge Stadtentwicklung

Die Offenbacher FDP-Fraktion hat das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs bedauert, den Bebauungsplan „Hafen“ für unwirksam zu erklären. „Das weitere Vorgehen der Stadt Offenbach muss sich weiterhin ganz am Ziel orientieren, Wohnen am Fluss zu ermöglichen“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.

FDP: "Kommunalfinanzen brauchen Berechenbarkeit!"

19. April 2010 Politik, die rechnen kann

„Eine Reform der Gemeindefinanzierung ist angesichts des strukturellen Defizits vieler Gemeinden alternativlos“, so der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Offenbacher Stadtparlament, Oliver Stirböck. Die von der Bundes-FDP ins Auge gefasste Reform, wonach die Gemeinde stärker an der Mehrwertsteuer beteiligt werden sollen und dafür die sehr bürokratische Gewerbesteuer entfallen solle, wäre für Offenbach ein echter Fortschritt, so […]

Hoffnung auf Image-Schub und zusätzliche private Investitionen für OF

19. April 2010 Kluge Stadtentwicklung

Die FDP-Fraktion hat die Einigung der Koalitionsfraktionen über die Schwerpunkte des Programms „Aktive Innenstadt“ in der mittelfristigen Finanzplanung begrüßt. Die Kofinanzierung der Projekte durch Landesmittel sei die einmalige Chance für die Stadt Offenbach, die notwendigen Investitionen zur Weiterentwicklung der Innenstadt sauber zu finanzieren. „Damit können wir die Strategie der Koalition fortsetzen, die Gesamtstadt Offenbach aus […]

Schlosspark auf gutem Weg

7. April 2010 Kluge Stadtentwicklung

„Der Rumpenheimer Schlosspark wird in kleinen Schritten ausgebaut. Hierbei hat sich die Raushauskoalition auf eine effektive Bürgerbeteiligung verständigt, “ so der Rumpenheimer FDP-Vorsitzende und Offenbacher FDP-Stadtverordnete, Dominik Schwagereit.

FDP: Rathauskoalition muss klaren finanzpolitischen Kurs halten

7. April 2010 Kluge Stadtentwicklung, Politik, die rechnen kann

„Das Geld war schon immer in Offenbach knapp und aufgrund der wegbrechenden Steuereinnahmen wird es noch knapper werden. Wir alle sehen, dass nötige Investitionen nicht getätigt werden können, “ so der baupolitische Sprecher und stv. Fraktionsvorsitzende der FDP Fraktion im Offenbacher Stadtparlament, Matthias Heusel. Aktuelles Beispiel seien hierbei die mit Schlaglöchern übersäten Straßen mit einem […]