Meldungen Juli 2010

Finanzen: FDP will Klage gegen das Land Hessen prüfen

31. Juli 2010 Politik, die rechnen kann

Die Offenbacher FDP-Fraktion will wegen der Finanzausstattung der Kommunen eine gemeinsame Klage der Stadt Offenbach und anderer Kommunen gegen das Land Hessen prüfen lassen. Grund: Die hessische Verfassung schreibt vor, „der Staat hat den Gemeinden und Gemeindeverbänden die zur Durchführung ihrer eigenen und der übertragenen Aufgaben erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- und Finanzausgleichs zu […]

FDP: Maindamm muss saniert werden

29. Juli 2010 Kluge Stadtentwicklung

Die Stadt Offenbach muss voll umfänglich den Sicherheitsanordnungen des Regierungspräsidenten gerecht werden und daher den Damm umfassend sanieren. Die FDP will aber auch eine grüne Stadt und damit auch einen grünen Maindamm, der zum Flanieren am Fluss einlädt. Es handelt sich bei der Maßnahme um ein Projekt, dass mit Blick auf die nächsten Generationen geplant […]

FDP: Mehr HfG-Kunst im Rathaus

22. Juli 2010 Beste Bildung, Kultur, Freizeit

Die Liberalen wollen die Vernetzung zwischen Stadt und Hochschule (HfG) für Gestaltung weiter intensiviert sehen. „In in den letzten Jahren hat sich hier schon einiges getan“, meint der kulturpolitische Sprecher der FDP-Stadtverordnetenfraktion, Dominik Schwagereit. Als Beispiel nennt er die neugeschaffene „Stiftungsprofessur Kreativität im urbanen Kontext“. Es bleibe aber davon unabhängig viel zu tun, damit Offenbach […]

115er-Behörden-Nummer – FDP sieht Schwachstellen, will aber den Erfolg

21. Juli 2010

Die FDP-Fraktion sieht in der bundesweit geplanten 115er-Behörden-Nummer einen vielversprechenden Ansatz, den Bürger eine erste Anlaufstelle für ihre Probleme zu liefern, die dann einen Großteil der Fragen schon beantworten kann und eine Odyssee durch die Amtsstuben soweit wie möglich verhindert. „Eine solche Institution ist eine sinnvolle Ergänzung zu einem echten Bürgerbüro vor Ort und dem […]

FDP: AWO-Ferienspiele wertvoller Beitrag für die Entwicklung junger Menschen

21. Juli 2010 Liberaler ist sozialer

Die Liberalen loben die Ferienspiele der Arbeiterwohlfahrt (AWO) auf deren Gelände im Hainbachtal. Nach einem Besuch und einem Gespräch mit Standortleiter Sascha May sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck: „Das Angebot gibt aufgrund der Preisgestaltung allen Kindern der Stadt unabhängig von ihrer Herkunft die Möglichkeit, mit anderen Kindern in der Natur zu spielen“.

FDP unterstützt nachdrücklich Sparkurs in der Stadtwerkeholding

21. Juli 2010 Politik, die rechnen kann

„Der Jahresabschluss 2009 der Stadtwerkeholding (SOH) zeigt allen, dass die SOH kein Steinbruch sein kann, zusätzliche Wünsche zu befriedigen, die sich über den Haushalt nicht finanzieren lassen“, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Die Freien Demokraten mahnen daher, der SOH und ihren Töchtern jetzt eine Chance zur Konsolidierung zu geben und sie nicht mit neuen kostenträchtigen Projekten […]

Liberale erfreut über Erfolg der "Gründerstadt Offenbach"

21. Juli 2010 Neue Firmen Willkommen heißen!

Hohes Entwicklungspotenzial der Kreativwirtschaft „Es ist in einer Stadt im Umbruch von der Industrie- zum Dienstleistungsstandort eine erfreuliche Entwicklung, dass Offenbach bei den Existenzgründern den bundesweiten Spitzenplatz bei belegt“, so der FDP-Stadtverordnete Dominik Schwagereit, der auch stellv. Stadtverordnetenvorsteher ist.

FDP: ÖPP garantiert die Instandhaltung der Gebäude

21. Juli 2010 Beste Bildung, Kultur, Freizeit, Kluge Stadtentwicklung

Externer Partner ermöglicht schnelles und fristgemäßes Abarbeiten des Schulbauprogramms Der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck hat die Kritik der Offenbacher CDU an der Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) bei Schulbausanierung zurückgewiesen. „Die Einsparungen von 3,5 Millionen Euro im Vergleich zum klassischen Schulbau sind nicht – wie die Union meint – ein Feigenblatt, sondern das Ergebnis eines externen Gutachtens im […]

FDP-Bieber: Ostendplatz – zäher Prozess mit gutem Ergebnis

7. Juli 2010 Kluge Stadtentwicklung

Die Bieberer FDP hat die fast einstimmige Entscheidung der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung für die Gestaltung des Ostendplatzes begrüßt. „Die Entscheidung ist der Beleg dafür, dass die Stadtpolitik die Stadtteile nicht vernachlässigt“, so die Vorsitzende des Ortsverbandes, Monika Rinke.

FDP-Bezirksparteitag in Offenbach wählt neuen Bezirksvorstand

5. Juli 2010 Personalien

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Hans- Joachim Otto bleibt Vorsitzender der FDP im Bezirksverband Rhein-Main. Beim erstmals in Offenbach stattfindenden Bezirksparteitag wählten die 103 Delegierten im Bestwestern Macrander Hotel am Kaiserlei den Steinbacher Bürgermeister Dr. Stefan Naas und den Fraktionsvorsitzenden der FDP in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung Oliver Stirböck zu Ottos Stellvertretern.

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