Meldungen 2011

FDP: CDU nutzt Scheinargumente gegen Hafen2

21. November 2011 Beste Bildung, Kultur, Freizeit, Kluge Stadtentwicklung

Bei der Offenbacher FDP-Fraktion verfestigt sich der Eindruck, die CDU wolle dem Umzug des Hafen2 „Knüppel zwischen die Beine werfen“ und nicht „konstruktiv mitwirken“. Der kulturpolitische Sprecher der Liberalen Dominik Schwagereit appelliert an die Union statt nach immer neuen Vorwänden gegen den Umzug zu suchen, einen „positiven Beitrag“ zu leisten, um die für das Image […]

Honsell-Brücke: Erst verhandeln, dann notfalls klagen

20. November 2011 Kluge Stadtentwicklung

Die Liberalen wollen keine sofortige Klage gegen den Bau der Honsell-Brücke durch die Stadt Frankfurt. Nach Ansicht des FDP-Stadtverordneten Dominik Schwagereit solle die Stadt weiter versuchen mit der Stadt Frankfurt sowie den zuständigen Verkehrsministerien ein „ganz großes Paket“ zu schnüren, das einen rechtssicheren und für die Stadt Offenbach finanzierbaren Umbau des Kaiserleikreisels als Gegenleistung enthält.

„Gemeinsames Handeln“ erforderlich

17. November 2011 Liberaler ist sozialer, Politik, die rechnen kann

„Die nun vorliegende Genehmigung des Regierungspräsidenten für den Nachtragshaushalt muss für alle ein Weckruf zum gemeinsamen Handeln sein“, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.

Offenbach ist viel besser als sein Ruf – FDP will Stadtmarketing stärken

16. November 2011 Kluge Stadtentwicklung, Politik, die rechnen kann

Die FDP will das Offenbacher Stadtmarkting stärken, um den Image der Stadt zu verbessern. „Es ist nicht alles gut, aber der Ruf ist deutlich schlechter als die Lage“, so FDP-Stadtverordnete Dominik Schwagereit. Offenbach sei eine „stark unterschätzte Stadt“. Vor allem für die Ansiedlung neuer Unternehmen und den Erfolg des Einzelhandels sei die Imagekomponente von großer […]

FDP: Haushaltsauflagen ernster nehmen

24. Oktober 2011 Politik, die rechnen kann

Nach Auffassung der FDP-Fraktion erfüllt der Magistrat mit seinen aktuellen Vorschlägen „lediglich formal“ die Auflagen des Regierungspräsidiums (RP), im Jahr 2011 Einsparungen in Höhe von 6,5 Millionen vorzunehmen.

Parkleitsystem und Parkticketrückvergütung als Charmeoffensive

24. Oktober 2011

Nach Auffassung der FDP-Fraktion ist von entscheidender Bedeutung für die künftige Entwicklung der Innenstadt, dass die City mit dem öffentlichen Nahverkehr, dem Fahrrad und dem Auto gut erreichbar ist. Daher bedauern die Liberalen, dass die Umsetzung des bereits beschlossenen Parkleitsystems ins Stocken gekommen ist und auch ein einheitliches Rückvergütesystem für Parktickets von Innenstadtkunden nicht vorankommt. […]

FDP: Nachflugverbotsentscheidung des VGH ist erster Etappensieg

11. Oktober 2011 Kluge Stadtentwicklung

„Gericht entscheidet, was Politik versprochen hat“ „Die heutige Entscheidung des VGH in Kassel zum Nachflugverbot ist ein Etappensieg für die Anlieger des Flughafens. Sie bekommen nun was die Politik ihnen versprochen hat: Nachtruhe von 23- 5 Uhr. Schade, dass dazu der gerichtliche Weg nötig war“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.

FDP für ehrenamtlichen Integrations-Stadtrat

27. September 2011

Die FDP-Fraktion will einen ehrenamtlichen Stadtrat mit dem Themengebiet Integration „als eigenständigem Ressort betrauen“. Mit einem Antrag regt die FDP an, Oberbürgermeister Horst Schneider solle im Rahmen seiner Organisationszuständigkeit in diesem Sinne tätig werden. Die Liberalen wollen, dass mit Hilfe des ehrenamtlichen Integrationsstadtrats die bedeutende Aufgabe „ein erkennbares Gesicht nach außen“ bekommt. Der Stadtrat solle […]

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