Meldungen Mai 2011

Paul-Gerhard Weiß kandidiert nicht bei OB-Wahl

31. Mai 2011 Personalien

Der Offenbacher FDP Vorsitzende Paul-Gerhard Weiß wird bei der Oberbürgermeister-Wahl am 04. September nicht kandidieren. Zu diesem Schritt habe er sich nach gründlicher Prüfung der Möglichkeiten für einen effizienten Wahlkampf entschlossen. Der FDP-Vorstand habe ihn ebenso wie zahlreiche Offenbacher Bürger zur Kandidatur ermuntert, um eine weitere Auswahl zu bieten. „Die große Zustimmung ehrt mich sehr. […]

FDP: Unparlamentarischer Stil bei Präsidium und Ausschussvorsitzen

23. Mai 2011

Nach Auffassung der Offenbacher Liberalen nutzt die neue Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern ihre Parlamentsmehrheit „über Gebühr und völlig ungewöhnlich“ für den Parlamentsbetrieb aus. So zeigt sich die FDP irritiert darüber, dass die Koalition nicht bereit ist, die kleineren Parteien in das Präsidium der Stadtverordnetenversammlung aufzunehmen.

FDP: Koalition gibt Schwerpunkt Bildung auf

19. Mai 2011

Nach Auffassung der Offenbacher Liberalen hat die neue Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern mit ihrem Koalitionsvertrag den Schwerpunkt Bildung faktisch aufgegeben. „Denn aus dem Vertrag geht nicht einmal ansatzweise hervor, wie der zweite Teil des Schulsanierungsprogrammes in den nächsten 5 Jahren gestemmt werden soll“, erläutert FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.

Stadthof nicht kaputt sanieren

12. Mai 2011 Kluge Stadtentwicklung

Die FDP will bei der Gestaltung des Stadthofs vor allem auf hohe Aufenthaltsqualität und weiterhin hohe Nutzungsfrequenz Wert legen. „Der Platz ist wie er ist keine Schönheit, aber er funktioniert an wesentlichen Stellen: Erwachsene nutzen die Sitzecken, Jugendliche sitzen auf den verschieden Mauerstücken  und Kinder spielen am Brunnen“, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.

FDP startet Parlamentsinitiative gegen Umweltzonen

5. Mai 2011 Kluge Stadtentwicklung

Die veränderte Haltung des Wirtschaftsministeriums – es droht Umweltzonen nicht mehr anzuordnen, sondern lehnt sie ab – und das vorgestellte Gutachten der TU Darmstadt zur Luftreinhaltung sollten nach Auffassung der Offenbacher FDP-Fraktion Anlass für den Magistrat sein, die Luftreinhaltestrategie der Stadt Offenbach gründlich zu überarbeiten.