Meldungen Juni 2011

FDP sieht Verwechslungsgefahr zwischen städtischen Plakaten und aktuellen Wahlplakaten der grünen Bürgermeisterkandidatin

27. Juni 2011 Personalien

Die FDP sieht ihre Befürchtungen, die Plakate einer Veranstaltungsserie des von Bürgermeisterin Birgit Simon (Grüne) geführten Sozialdezernats könnten mit Wahlplakaten verwechselt werden, durch aktuelle Plakat-Motive der Wählerinitiative „Pro Simon“ deutlich verstärkt. „Die Plakate der Wählerinitiative auf den grünen Plakatständern erhöhen die Verwechslungsgefahr mit den Dezernats-Plakaten“, so der FDP-Stadtverordnete Dominik Schwagereit.

FDP-Fraktion kann keine Klinikstrategie der Stadt erkennen

17. Juni 2011 Politik, die rechnen kann

Die FDP-Fraktion hat die Informationspolitik des Magistrats zum Stand seiner Überlegungen zur Sicherung des Klinikstandorts als „nicht akzeptabel“ bezeichnet. „Im zuständigen Ausschuss sind nicht einmal Ansätze einer städtischen Strategie deutlich geworden“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Auch sei man nicht bereit gewesen die aktuellen Finanz-Zahlen zur Situation des Klinikums vorzulegen. „Dieses Mauern ist vor dem Hintergrund […]

Feinstaub: Die richtigen Lehren aus Wiesbaden ziehen

15. Juni 2011 Kluge Stadtentwicklung

„Das aktuelle Beispiel der geplanten Umweltzone in der Stadt Wiesbaden zeigt, dass der Offenbacher Luftreinhalteplan überarbeitet werden muss, um einen wirklich wirksamen Schutz vor Feinstaub zu erzielen“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck, „denn zwischenzeitlich hat das Hessische Wirtschaftsministerium die Umweltzone in der Stadt Wiesbaden als wenig wirkungsvoll abgelehnt“.

FDP: „Tafel des Respekts“ beispielgebend für Veranstaltungskonzept der Stadt

7. Juni 2011 Kluge Stadtentwicklung, Politik, die rechnen kann

Für die Offenbacher FDP-Fraktion haben die beiden Wochenendfeste – „Tafel“ und „Konzert“ den „neuen Wilhelmsplatz“ gut eingeführt und für ihn „beste Werbung“ betrieben. Gerade Gäste von außerhalb hätten die neue Attraktivität der Stadtmitte positiv wahrgenommen. „Insofern sind gelungene Veranstaltungen und Stadtfeste ein nicht zu vernachlässigendes Instrument des Stadtmarketings“, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.

FDP fürchtet um Fortsetzung des Schulsanierungsprogramms – FDP-Antrag fordert Finanzierungskonzept

1. Juni 2011 Beste Bildung, Kultur, Freizeit, Politik, die rechnen kann

Die FDP-Fraktion befürchtet, dass die Stadt das Bau- und Sanierungsprogramm für Kindertagesstätten und Schulen in der neuen Legislaturperiode nur in „stark abgespeckter Form“ verwirklichen wird. Zwar habe die neue Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern angekündigt, das Programm „uneingeschränkt“ fortzusetzen. „Allerdings zeigt der Koalitionsvertrag nicht ansatzweise die im Vertrag zurecht als notwendig bezeichneten Refinanzierungsmaßnahmen […]