Meldungen August 2011

FDP will Masterplan für Offenbach

17. August 2011 Kluge Stadtentwicklung, Neue Firmen Willkommen heißen!

Die FDP-Fraktion möchte „einen Prozess der integrierten Stadtentwicklungspolitik“ initiieren, an dessen Ende ein „Masterplan“ für die Gesamtstadt Offenbach stehen soll. Gerade angesichts knapper Kassen hält es FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck für sinnvoll, Politik, Wirtschaft und Bürger frühzeitig an der Ausarbeitung einer Stadtentwicklungsperspektive für die Gesamtstadt zu beteiligen. „Damit Prioritäten klar sichtbar werden“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.

Simon-Plakatwerbung „hart an der Grenze des rechtlich Möglichen“

8. August 2011 Personalien

Nach Auffassung der FDP-Fraktion beinhaltet die Antwort des Magistrats auf eine Anfrage der FDP-Fraktion zum „Neutralitätsgebot während des Oberbürgermeisterwahlkamps “leider größeren politischen Sprengstoff als erwartet“. Bürgermeisterin Birgit Simon hatte mit einem Bild ihrer Person auf Plakatständern der Stadt für eine Veranstaltung ihres Dezernats geworben und gleichzeitig ähnlich gestaltete Wahlplakate für Veranstaltungen ihres OB-Wahlkampfes aufgestellt.

FDP: Ungerechtigkeiten in der Stellplatzsatzung sind Ansiedlungshindernisse

8. August 2011 Kluge Stadtentwicklung, Politik, die rechnen kann

Die Liberalen wollen die Stellplatzsatzung reformieren, um „mehr Unternehmen anzusiedeln und bestehende Ungerechtigkeiten abzuschaffen“. Ein Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion sind vor allem „künstliche Beschränkungen“ für den Bau von Parkplätzen ein Dorn im Auge. Danach dürfen einerseits in bestimmten Bereichen bei der Bebauung die in der Satzung eigentlich geforderten Stellplätze nicht herstellt werden.

Klinikbeschlüsse: FDP sieht „politische Führungsfehler“

8. August 2011 Liberaler ist sozialer, Politik, die rechnen kann

Die FDP-Fraktion hat die heute bekannt gewordenen Klinikbeschlüsse des Magistrats kritisiert. Die Liberalen seien sich zwar sicher, dass mit dem öffentlich-rechtlichen Klinikbetreiber Vivantes aus Berlin „zusätzliche Klinikkompetenz“ für ein Interimsmanagement eingekauft wurde. Allerdings sind die Freidemokraten „nicht restlos davon überzeugt, dass Vivantes die Managementkapazitäten mitbringt, ihre besten Leute zu schicken, um neben der herausfordernden Berliner […]

Liberales Frühstück

2. August 2011

GAST: Dr. Kurt Hunsänger, Vorstand EVO GmbH Thema: Energieversorgung der Zukunft Best Western Hotel Kaiserlei Strahlenberger Straße 12 Offenbach, Germany Kostenbeitrag für das Frühstücksbuffet: 10,– Euro Bitte um Anmeldung: fdp-fraktion@offenbach.de