Meldungen September 2011

FDP für ehrenamtlichen Integrations-Stadtrat

27. September 2011

Die FDP-Fraktion will einen ehrenamtlichen Stadtrat mit dem Themengebiet Integration „als eigenständigem Ressort betrauen“. Mit einem Antrag regt die FDP an, Oberbürgermeister Horst Schneider solle im Rahmen seiner Organisationszuständigkeit in diesem Sinne tätig werden. Die Liberalen wollen, dass mit Hilfe des ehrenamtlichen Integrationsstadtrats die bedeutende Aufgabe „ein erkennbares Gesicht nach außen“ bekommt. Der Stadtrat solle […]

FDP kritisiert Kostensteigerungen beim Klimapfad

26. September 2011 Politik, die rechnen kann

Mit dem Klimapfad soll eine „gemeindeübergreifende regionale touristische Route“ der Mainanlieger Offenbach, Kelsterbach, Frankfurt und Mühlheim entstehen, auf der sich die Besucher in verständlicher und spielerischer Form mit dem „Klimawandel“ auseinandersetzen können. FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck sprach von einem „durchdachten Konzept“ der Hochschule für Gestaltung (HFG) mit „interessanten Stationen“. Es sei schon vorstellbar, dass diese vor […]

FDP regt „mobiles Bürgerbüro“ an

23. September 2011

Die FDP hat beantragt, eine Idee aus ihrem Kommunalwahlprogramm zu prüfen, Aufgaben des Bürgerbüros, auch außerhalb der Mauern des Rathauses anzubieten. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck verweist auf Bergisch-Gladbach. Dort stellen drei Kreditinstitute an sechs Stellen ihre Räume zur Verfügung. Notebook und Standleitung verbinden zum kommunalen Rechenzentrum. Das ,,rollende Bürgerbüro“ in dem nordrheinwestfälischen Ort erledige umfassende […]

FDP erfreut: Umweltzone für Offenbach vom Tisch

22. September 2011 Kluge Stadtentwicklung, Politik, die rechnen kann

Die FDP-Fraktion hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass nun auch Umweltdezernentin Birgit Simon nicht mehr an die die von ihr gewünschte Anordnung der Umweltzone durch die Hessische Landesregierung glaubt. „Die Umweltzone ist vom Tisch – damit ist der größte Dissens zwischen Grünen und FDP über effiziente Maßnahmen der Luftreinhaltepolitik abgeräumt“, meint FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck.

Schneider „gestärkt“ – Freier „unter Wert“ geschlagen

19. September 2011 Personalien, Politik, die rechnen kann

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck sieht Horst Schneider durch den Wahlerfolg „gestärkt“. Der Freidemokrat hofft, dass er jetzt sein bekundetes Amtsverständnis, Oberbürgermeister aller Offenbacher und nicht nur einer Partei zu sein, noch stärker verwirklichen kann. Stirböck rät Schneider, sich trotz des guten Ergebnisses stärker auf seine Arbeit als „oberster Wirtschaftsförderer“ zu konzentrieren und zumindest ein Gutteil […]

FDP: Vorwürfe der Union zum Hafen2 fallen durch den Plausibilitätscheck

7. September 2011 Beste Bildung, Kultur, Freizeit, Neue Firmen Willkommen heißen!

Die Offenbacher FDP-Fraktion wundert sich über die erneute Kritik der CDU-Fraktion am Finanzierungsmodell für den Umzug der Kulturinstitution Hafen2 neben das Gelände der SG Wiking. Denn im Aufsichtsrat der Mainviertel GmbH habe CDU-Fraktionsvorsitzender Peter Freier diesem noch zugestimmt.

FDP: Geringe Unterschiede nutzten Amtsinhaber und beeinträchtigten Wahlbeteiligung

6. September 2011 Personalien

„Wenn die politischen Inhalte mehr oder weniger verwechselbar sind und niemand relevante alternative Problemlösungen formuliert, wird aus der Oberbürgermeisterwahl mehr ein Schönheitswettbewerb, daraus entsteht keine Wechselstimmung“, analysiert FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Die inhaltlichen Unterschiede zwischen den drei Kandidaten seien zum großen Teil „nur erkennbar rhetorisch“ oder eher etwas für „politische Feinschmecker“ gewesen, denn für die breite […]

FDP zweifelt an der Umweltzonenstrategie der Stadt Stirböck: Stadt Mainz zeigt wie es besser geht – Umweltzone keine Antwort auf Stickstoffdioxidbelastung

6. September 2011 Kluge Stadtentwicklung

Die FDP will den Luftreinhalteplan der Stadt geändert sehen. Die Stadt solle den neuen Spielraum nutzen, über den sie durch die kritische Positionierung des Verkehrsministeriums verfüge. Dabei sehen sich die Liberalen auch vom aktuell vorgelegten Luftreinhalteplan der Stadt Mainz bestätigt. „In Offenbach setzt das Umweltdezernat aber auf „aktionistische Symbolpolitik“, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.