Meldungen November 2012

FDP will Überprüfung der vorgesehenen Änderungen bei den Buslinien in Bürgel

30. November 2012 Kluge Stadtentwicklung

Im Rahmen des neuen Nahverkehrsplans sind Änderungen der Linienführung in Bürgel vorgesehen. Hierbei sollen Busse (107) nun auch durch die Mecklenburger und Brandenburger Straße geführt werden. Gegen diese Änderungen gibt es in der Bürgerschaft erhebliche Bedenken, die die FDP nun aufgegriffen hat und in Form eines Ergänzungsantrags in die Stadtverordnetenversammlung einbringt. Ziel ist es, die […]

FDP begrüßt SPD-Position zum Bürgerbegehren – Braut jetzt gemeinsam schmücken – Magistrat verdient Gelb-Rote-Karte

24. November 2012 Politik, die rechnen kann

Die FDP Fraktion hat begrüßt, dass sich die SPD nun doch nicht am Bürgerbegehren gegen den von ihr mitgefassten Parlamentsbeschluss zur Klinikprivatisierung beteiligen will. Stirböck erwartet aber, dass sich keine führenden Sozialdemokraten an dem Bürgerbegehren beteiligen. „Eine Doppelstrategie nach dem Motto die einen für die Verantwortungsethik, die anderen für das Gefühl hilft dem Klinikum nicht“, […]

FDP: Kluge Position des Betriebsrats – Klinik-Allianz angeregt

21. November 2012 Politik, die rechnen kann

Die FDP-Fraktion hat die Rolle des Betriebsrats des Klinikums in der Debatte um die vom Stadtparlament beschlossene Privatisierung des Klinikums als „wohltuend konstruktiv“ bezeichnet.  Die Freidemokraten begrüßen dabei vor allem, dass Betriebsratsvorsitzender Holger Renke trotz skeptischer Grundhaltung keine Panikstimmung wegen des Verkaufs des Klinikums an einen anderen Träger verbreite.

Klinikum: FDP begrüßt Insolvenzvermeidung – SPD soll Planungen für Bürgerbegehren sofort beenden

21. November 2012 Politik, die rechnen kann

Die FDP-Fraktion hat begrüßt, dass sich Land, Kommunalaufsicht und Vertreter der Stadt auf ein gemeinsames Verfahren zur Fortführung des Offenbacher Klinikums verständigt haben. Es gebe nun eine „klare Privatisierungsperspektive“ mit der Chance, dass Offenbach ein wichtiger Klinikstandort bleibe. „Es ist zu hoffen, dass sich damit die durch das panikartige Krisenmanagement der Stadt Offenbach selbstverschuldeten Chaostage […]

Geordnetes Verfahren für den „Substanzerhalt“ des Klinikums angeregt

19. November 2012 Politik, die rechnen kann

Die FDP-Fraktion hat Oberbürgermeister Horst Schneider aufgefordert, einen Plan zum „Substanzerhalt“ des Offenbacher Klinikum vorzulegen und damit wieder „Handlungsfähigkeit der Stadt“ zurückgewinnen, „um möglichst viel vom Offenbacher Klinikum“ zu retten“.

Offenbacher Klinikum „wertvolles Pfund“

15. November 2012 Politik, die rechnen kann

Die Freien Demokraten haben die politische Führung der Stadt und die Geschäftsführung des Klinikum aufgefordert, die Chancen einer möglichen Privatisierung auch nach außen stärker in den Vordergrund zu stellen. „Es war verhängnisvoll, dass die ganze Zeit der Eindruck erweckt wurde, eine Privatisierung gehe automatisch zu Lasten der Patienten, der Mitarbeiter, der Gesundheitsversorgung und des Klinikstandorts“, […]

Klinik: Entscheidung nachvollziehbar – Vorgehen jetzt gemeinsam erörtern

9. November 2012 Politik, die rechnen kann

Die Entscheidung der Kommunalaufsicht, den Verlustausgleich des Offenbacher Klinikums im dreistelligen Millionenbereich für die nächsten Jahre durch die Stadt nicht mehr zu genehmigen, hat die FDP-Fraktion als  „absolut nachvollziehbar“ bezeichnet. Zum einen sei eine Dauersubvention in dieser Höhe vor dem Hintergrund der finanziellen Situation der Stadt Offenbach „ohne realistische Sanierungsperspektive“ nicht zu vertreten gewesen.

Klinik: Entscheidung nachvollziehbar

7. November 2012 Politik, die rechnen kann

Blogbeitrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck zur Klinik-Entscheidung der Kommunalaufsicht.