Meldungen Februar 2012

Wirre Dezernatsverteilung geht an Offenbacher Erfordernissen vorbei

24. Februar 2012 Personalien, Politik, die rechnen kann

„Starkes Wirtschafts- und Finanzdezernat Aufgabe der Stunde“ Nach Auffassung der Offenbacher FDP-Fraktion entspricht die von der Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern vorgenommene Aufteilung des Ressorts für den hauptamtlichen Magistrat nicht aktuellen sachlichen Erfordernissen der Stadt. „Eine notwendige Problem-Analyse, welche Aufgabengebiete in der speziellen Offenbacher Situation welche Gewichtung erfahren müssen, hat offenbar nicht stattgefunden“, […]

FDP begrüßt Erkundungsverfahren

19. Februar 2012 Politik, die rechnen kann

Für das vom Magistrat beschlossene „Markterkundungsverfahren“ zum Klinikum  ist es nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck „höchste Zeit“. Die FDP hatte bereits im August ein solches Verfahren als „Ideenwettbewerb“ im Parlament beantragt, war damit aber an der Mehrheit im Stadtparlament gescheitert. „Schon im Sommer hat Beteiligungsdezernent Michael Beseler zu einem Ideenwettbewerb konkrete Vorschläge unterbreitet, die […]

FDP: Grüttner soll Landesregierung zum Zurückziehen der Klage gegen das Nachtflugverbot auffordern

13. Februar 2012 Kluge Stadtentwicklung

Die Offenbacher FDP-Fraktion fordert Staatsminister Stefan Grüttner (CDU) auf, sich „endlich erkennbar und vernehmlich für die Rücknahme der Revision des Landes gegen das Nachtflugverbot einzusetzen“.  Anlass für die Forderung der Liberalen sind jüngste Äußerungen Grüttners, er wünsche eine Verwirklichung des Mediationsergebnisses. „Bisher erscheint dies nur als leerer Spruch. Denn Grüttners Landesregierung greift mit ihrer Revision […]