Meldungen Juni 2012

FDP: künstliche Parkraumverknappung ist „Irrweg“

29. Juni 2012 Kluge Stadtentwicklung

Die FDP sieht im Rathaus „teilweise regelrechtes Desintereresse“ an der Erreichbarkeit der City durch den Autoverkehr. Diese sei aber ein „wichtiger Baustein“ für einen funktionsfähigen Einzelhandel und damit für ein attraktives Ladenangebot. Gerade weil die Offenbacher Innenstadt „trotz unbestrittener Verbesserungen noch nicht gerade ein Touristenmagnet“ ist, sei es erforderlich, dass sie ihre ureigenen Vorteile herauskehre […]

Marktplatz: Schneider soll Sperrungsoptionen aufgeben

27. Juni 2012 Kluge Stadtentwicklung

Die Offenbacher FDP-Fraktion sieht sich nach der versuchsweisen Sperrung des Marktplatzes für den Autoverkehr in ihrer kritischen Haltung bestärkt. Der FDP-Fraktionsvorsitzende OIiver Stirböck berichtet über massive Beschwerden von Einzelhändlern. Es sei von hohen Umsatzrückgängen die Rede gewesen. „Schon die Diskussion über mögliche Sperrungsvarianten ist geeignet, dem Standort Innenstadt zu schaden, weil potenzielle Investoren oder Einzelhändler […]

FDP: Schnelle bauliche Maßnahmen am Mainvorgelände zur Lärmminderung erforderlich

21. Juni 2012 Kluge Stadtentwicklung, Neue Firmen Willkommen heißen!

„Wir wollen die kostenlosen und für die Innenstadt wichtigen Parkplätze am Mainufer erhalten. Trotzdem wollen wir dafür sorgen, dass die Verkehrsfläche nicht für illegale nächtliche Rennen missbraucht wird“, so der FDP-Stadtverordnete Dominik Schwagereit. Die FDP trete daher dafür ein, dass durch bauliche Maßnahmen die Fläche so gestaltet wird, dass sie für die Nutzung kleinerer Rennen […]

Bieber Nord: Stadt korrigiert Irrweg – Anfrage zu Kosten der Erschließung über EEG

20. Juni 2012

Die FDP-Fraktion hat den Vorschlag begrüßt, das Wohngebiet Bieber Nord öffentlich-rechtlich zu erschließen und dabei das Mittel der „Vorausbescheide“ zu wählen, um die Erschließung gegenüber der Haushaltsaufsicht genehmigungsfähig zu machen. „Hoffentlich trägt das auch“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.

„Kein Platz für radikale Kräfte in Offenbach“

19. Juni 2012 Liberaler ist sozialer

Auf Anregung der FDP wird sich die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung in dieser Sitzungsrunde mit dem Thema „Salafisten“ beschäftigen. Hierzu liegt nun ein überparteilicher Antrag von SPD, B90/Grüne, FDP, Linke, FW, Piraten und FNO vor, der deutlich macht, dass sich die Offenbacher Stadtpolitik offensiv gegen radikale Kräfte wendet, die Religion für politische Zwecke missbrauchen. „Wir wollen ein […]

Klinikdesaster: Fortgesetzte Verdrängung der Realitäten gefährdet Handlungsfähigkeit und Selbständigkeit der Stadt

14. Juni 2012 Politik, die rechnen kann

Nach Auffassung der Offenbacher FDP-Fraktion werden in der politischen Diskussion die Vorteile und Nachteile unterschiedlicher Betriebsmodelle „interessensgeleitet oder aus Opportunität“ dargestellt. Deshalb sei es richtig gewesen, dass Stadtkämmerer Michael Beseler schon im Frühsommer letzten Jahres, ein Verfahren in die Wege leiten wollte, auf die Offenbacher Situation passende Modelle in einem Wettbewerb zu erkunden. Denn in […]