Meldungen 2013

„Al-Wazir geht nicht über Wasser – er kocht damit“

20. Dezember 2013 Kluge Stadtentwicklung, Politik, die rechnen kann

Die Offenbacher FDP-Fraktion hat dem grünen Stadtverordneten Tarek Al-Wazir zum Abschluss der Koalitionsvereinbarungen beglückwünscht. „Ich freue mich persönlich für Tarek Al-Wazir, dass er damit seinem Ziel näher kommt, hessischer Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident zu werden“, so FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck. Allerdings seien die Erwartungen in den Nutzen seiner Politik für Offenbach nach dem real existierenden Koalitionsvertrag […]

FDP: Magistrat verspielt Vertrauen bei Mitarbeitern

17. Dezember 2013 Beste Bildung, Kultur, Freizeit, Politik, die rechnen kann

Scheibchenweise veröffentlichte Informationen über den Zeitpunkt der Mitwisserschaft von Oberbürgermeister Horst Schneider und Bürgermeister Peter Schneider über eine finanzielle Schieflage beim Projekt Mission Olympic“ sind nach Worten des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck Grund für eine Anfrage der FDP-Fraktion. „Bisher agiert der Magistrat intransparent und widersprüchlich“, so Stirböck.

Kostenexplosion bei Mission Olympic: Oberbürgermeister und Bürgermeister können sich nicht aus der Verantwortung stehlen

16. Dezember 2013 Beste Bildung, Kultur, Freizeit, Politik, die rechnen kann

Die FDP-Fraktion hat sich verwundert über die Form der Aufarbeitung der Kostenexplosion bei Mission Olympic geäußert. „Es liegt der Verdacht nahe, dass mit dem Amtsleiter schnell ein Sündenbock an den Pranger gestellt werden soll, um von der eigenen Mitverantwortung abzulenken“, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Dafür spreche auch, dass die Grünen für ihren Sportdezernenten Peter Schneider […]

FDP: Stadt soll Waldzoo als „weichen Standortfaktor“ betrachten

13. Dezember 2013

Die Stadt Offenbach nutzt nach Auffassung der Offenbacher FDP-Fraktion nicht ausreichend das Potenzial des Waldzoos für das Stadtmarketing. Dies gehe auch aus einer Antwort des Magistrats/aus einem Bericht des Mag auf eine von der FDP mitinitiierte Berichtsantrag hervor. „Zwar scheint das finanzielle Überleben des Waldzoos gesichert worden zu sein, dies kann jedoch aus unserer Sicht […]

FDP Offenbach zum Tode von Stephan Wildhirt

14. November 2013 Personalien

Die Nachricht vom Tode des ehemaligen Offenbacher Bürgermeisters und SPD-Ehrenvorsitzenden Stephan Wildhirt hat bei der Offenbacher FDP große Betroffenheit ausgelöst.

Freudentänze des Kämmeres über besseres Jahresergebnis verfrüht

8. November 2013

„Auch die FDP freut sich, wenn Haushaltszahlen besser als erwartet ausfallen. Für die nun von OB Schneider aufgeführten ‚Freudentänze‘ besteht jedoch kein Anlass“, so FDP Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Alleine die Zahl von einem  Fehlbetrag  von ‚nur‘ 3 Mio Euro nun öffentlich zu publizieren, verzerre das Bild gewaltig. So seien zum Beispiel bisher noch keine Rückstellungen […]

Marktplatzumbau: „Kleinere Brötchen backen“ – Koalition soll nicht „bockig“ sein

8. November 2013 Kluge Stadtentwicklung

Das „Radikalmodell der Koalition“, die Waldstraße an ihrem nördlichen Ende zu sperren, um eine Teilberuhigung des Marktplatzes zu erreichenist nach Auffassung der FDP-Fraktion „bei fast allen, die es betrifft schlicht durchgefallen“. FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck sieht es als „besorgniserregend“ an, dass sich die Koalition nur bei kleinen Details (z.B. Umkehr der Einbahnrichtung an der Bleichstraße) kompromissbereit […]

FDP: Entlassungswelle beim Klinikum Folge jahrzehntelangen Politikversagens

4. November 2013 Liberaler ist sozialer

Mitverantwortung des SPD-Fraktionsvorsitzenden und des Klinikdezernenten Die FDP-Fraktion hat davor gewarnt, im Klinikbetreiber Sana einen „Sündenbock“ für die Entlassungen zu suchen. „Über die konkreten Maßnahmen des Konzerns oder deren innerbetriebliches Vorgehen maßen wir uns kein Urteil an“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Aber die Entlassungen am Klinikum seien keine Folge der Privatisierung, sondern „jahrzehntelangen Politikversagens“.

„Region statt Klein-Klein“ – FDP-Antrag für Verbleib der Stadt Offenbach in der regionalen Standortmarketinggesellschaft (FRM GmbH)

31. Oktober 2013

„Der von der gescheiterten ‚Schutzschirmkoalition‘ aus Koalition plus CDU vorbereitete Beschluss, aus der FrankfurtRheinMain GmbH (FRM) auszutreten, war falsch“, so der FDP Fraktionschef Oliver Stirböck. Die FDP-Fraktion hat daher einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, diesen Bestandteil des Haushaltssicherungskonzepts wieder aufzuheben.

FDP will bürokratische Seniorenratswahlen wieder abschaffen

31. Oktober 2013

Die FDP hat die Abschaffung der jüngst von der Koalition gegen den Widerstand  der FDP „durchgepeitschten“ Seniorenratswahlen gefordert. „Die Farce um die gescheiterte Wahl hat gezeigt, dass das Gremium schlicht überflüssig ist. Die Seniorenarbeit droht mit einem solchen direkt gewählten Gremium nur unnötig politisiert zu werden“, so der 76-jährige ehrenamtliche FDP-Stadtrat Ferdinand Walther  und der […]

Seite 1 von 712345...7