Meldungen Januar 2014

Messbarkeit der Effizienz der Stadtverwaltung verbessern

30. Januar 2014

„Mit dem neuen Kommunalen Rechnungswesens sollte unter anderem die Effizienz der Verwaltung bei der Erstellung ihrer Leistungen gemessen werden und die Übersicht für die Kommunalpolitiker verbessert werden“, beschreibt FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck wichtige Ziele der Umstellung des Haushalts von der so genannten „Kameralistik“ zur „Doppik“.  Der Diplom-Kaufmann kritisiert, die vorgelegten Haushalte lieferten nicht die erforderlichen Kennzahlen […]

FDP-Fraktion: Wachsenden Zuspruch für Innenstadt nicht durch Labyrinth gefährden.

27. Januar 2014 Kluge Stadtentwicklung

Der von der Koalition vorgesehene „Radikalumbau des Markplatzes “ gefährdet nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck das von der SPD zu Recht begrüßte Wachstum der Besucherzahlen in der City. Stirböck hält zwar eine Verschönerung des „unwirtlichen Marktplatzes“ für ein wichtiges Element des Innenstadtumbaus.

Verweigerung von Auskünften zu „Mission Olympic“ durch OB Schneider und Bürgermeister Schneider ist grob rechtswidrig

23. Januar 2014 Beste Bildung, Kultur, Freizeit, Politik, die rechnen kann

„Die Verweigerung der Beantwortung der Anfragen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Mission Olympic“ ist nicht nur ein Affront gegenüber der Stadtverordnetenversammlung sondern auch grob rechtswidrig“, so FDP Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Weder laufende interne Ermittlungen, noch sogenannte Fürsorgepflichten oder eine Strafanzeige seinen ein Grund die Rechte der Stadtverordneten derart zu negieren. Sollte der Magistrat sich einer […]

FDP fordert Überarbeitung des Luftreinhalteplans – Antrag angekündigt

22. Januar 2014 Kluge Stadtentwicklung, Politik, die rechnen kann

Die FDP fordert eine Überarbeitung des Luftreinhalteplans mit dem Ziel, ihn entsprechend dem Vorbild anderer Städte zu ergänzen. „Denn nicht nur der Verkehr bringt eine Luftbelastung mit sich, sondern vor allem auch der Hausbrand (Heizungen). Hier zeigen Pläne wie in Mainz deutlich kreativere Ansätze als der Offenbacher Plan“, so der FDP-Stadtverordnete Dominik Schwagereit.

Kreisvorstandssitzung

16. Januar 2014

u.a. mit Bericht vom Landesparteitag (Neuwahl des Landesvorstands)

Haushaltsrede 2014: "Was wir tun ist nicht vergeblich"

10. Januar 2014 Politik, die rechnen kann

„Was wir tun ist nicht vergeblich. Verlassen wir also die Lethargie der Vergeblichkeitsfalle, sondern arbeiten mit Leidenschaft, aber auch mit Strategie, Ziel und kühlem Kopf an der Zukunft unserer Stadt.“ In seiner Haushaltsrede setzte sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck  kritisch mit der Inspirationslosigkeit der Offenbacher Stadtpolitik auseinander. Nachfolgend eine aus den Notizen seiner Rede „nacherzählte“ […]

FDP freut sich über Gesinnungswandel der SPD bei Genehmigungsverfahren

9. Januar 2014 Politik, die rechnen kann

Die FDP-Fraktion hat sich erfreut gezeigt, dass es nun auch die SPD als erforderlich sehe, Genehmigungsverfahren bei gewerblichen Bauanträgen zu verkürzen und das Stadtmarketing zu verbessern. Bisher habe Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) im Parlament nämlich immer erklärt, dass bei den Genehmigungsverfahren in Offenbach alles bestens sei. „Zuletzt hat er die Kritik daran in der letzten […]

Stadtpolitik und OB sollen sich 2014 auf Unternehmensansiedlungen konzentrieren

7. Januar 2014

„Neben Paris, Brüssel und London gehört die Region Rhein-Main zu den vier Kraftzentren Europas, die Stadt kann aber von dieser zentralen Lage im Herzen dieses Kraftzentrums nicht ausreichend profitieren“, bemängelt FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Daher sollte „weniger Klimbim und mehr die Arbeit an den strategischen Stellschrauben der Stadtentwicklung“ im Vordergrund der Stadtpolitik stehen. In seinem Neujahrsschreiben […]