Meldungen Februar 2014

Stirböck jetzt im hessischen FDP-Präsidium

10. Februar 2014

Der Fraktionsvorsitzende der FDP in der Stadtverordnetenversammlung Oliver Stirböck ist als erster Offenbacher in der Parteigeschichte Mitglied im Präsidium der hessischen FDP. Auf dem Landesparteitag in Bad Soden wählten die Delegierten den 46-jährigen Diplom-Kaufmann auf Vorschlag der Generalsekretärin der Bundespartei Nicola Beer in das 8-köpfige Spitzengremium der Landespartei. Stirböck hatte sich in seiner Vorstellungsrede für […]

Sportdezernent wusste nachweislich bereits im März 2013 von Kosten in sechsstelliger Höhe

6. Februar 2014 Beste Bildung, Kultur, Freizeit, Politik, die rechnen kann

Mission Olympic: Peter Schneider soll politische Verantwortung übernehmen Sportdezernent wusste nachweislich bereits im März 2013 von Kosten in sechsstelliger Höhe Entgegen bisheriger Behauptungen des Sportdezernenten und Bürgermeisters Peter Schneider (Grüne) wusste nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck dieser bereits im März 2013 von den Kosten des Projekts Mission Olympic in Höhe von mindestens 100.000 Euro. […]

Magistrat soll auch Fehlverhalten der zuständigen Dezernenten beurteilen

4. Februar 2014 Beste Bildung, Kultur, Freizeit, Politik, die rechnen kann

Nach Auffassung der FDP-Fraktion misst der Magistrat bei der Beurteilung von Befugnisüberschreitungen durch den Sportamtsleiter und Dezernatsmitglieder mit zweierlei Maß. „Fakt ist, dass das Projekt Mission Olympic trotz hohen Ausgabevolumens ohne Beschluss von Stadtverordnetenversammlung oder Magistrat durchgeführt wurde“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Anders als von Sportdezernent Peter Schneider behauptet, änderten zu erwartende Einnahmen nichts an […]

„Schallende Watschen des Magistrats für Peter Schneider“

4. Februar 2014

„Der Magistrat rät von Veranstaltungen wie der von Ihnen hinterfragten ab“ ist die eindeutige Antwort einer von Oberbürgermeister Horst Schneider und Stadtrat Felix Schneider (SPD) unterzeichneten Antwort auf eine Anfrage des  FDP-Stadtverordneten Dominik Schwagereit. Er wertet dies als „schallende Watschen der Magistratskollegen für den grünen Dezernenten Peter Schneider“. Schwagereit hatte hinterfragt, dass die städtische GOAB […]

Mission Olympic: FDP sieht politische und juristische Dimension der Verantwortung

3. Februar 2014 Beste Bildung, Kultur, Freizeit, Politik, die rechnen kann

Die Weigerung der Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern, in der Stadtverordnetensitzung einen Dringlichkeitsantrag der Opposition zu „Mission Olympic“ zu beraten, ist nach Auffassung der FDP-Fraktion ein Ausdruck „schlechten Gewissens, mangelnder Größe und schlechten parlamentarischen Stils“.  Die  Koalition habe sich im Regierungshandwerk erneut als überfordert erwiesen.