Meldungen März 2014

FDP sieht SPD "am Rande der Regierungsfähigkeit" – grüner Ballast

26. März 2014 Politik, die rechnen kann

„Wenig vertrauenserweckend“ ist nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck der derzeitige Zustand der Offenbacher SPD. „Während die Stadt ums Überleben kämpft, unterhält uns die SPD auf ihrem Parteitag mit Aktionskunst und Dauerstreit auf dem Niveau von Sitzungen eines Studentenparlaments“, meint der Freidemokrat zu einer Aktion und dem Auszug der innerparteilichen Opposition, „die immerhin aus beinahe […]

Markterkundungsverfahren: Großer Bock von Peter Schneider wird jetzt sichtbar

24. März 2014 Politik, die rechnen kann

Als „bar jeder Plausibilität“ hat FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck den Versuch des Grünen Fraktionsvorsitzenden Peter Schneider bezeichnet, den von ihm betriebenen Abbruch des Markterkundungsverfahrens als für die Stadt finanziell vorteilhaft darzustellen. Ausgerechnet den beauftragten Verfahrensvollmächtigen des Verkaufs als „Kronzeugen“ für einen gelungenen Verkauf zu benennen sei  „abstrus“.

Fingierter Haushalt – Koalition bietet Bild des Jammers

22. März 2014 Politik, die rechnen kann

(Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden aus dessen Stichwörtern) „Wir erleben hier eine der dreistesten politischen Mogelpackungen zumindest in der jüngeren Geschichte dieser Stadt. Nach allen ihren Äußerungen, auch am  heutigen Tage Herr Oberbürgermeister ist eines klar: Dieser Magistrat hat wissentlich und bis heute ohne jede Form von Unrechtsbewusstsein einen fingierten Haushalt mit offenkundig grandios überhöhten Ansätzen bei […]

FDP-Fraktion will Magistrat zu klaren Aussagen drängen – politische Führung der Stadt desorientiert

19. März 2014 Politik, die rechnen kann

Die FDP-Fraktion im Rathaus hat sich irritiert über die Kommunikationspolitik des Magistrats zu den offenkundig absichtlich zu hoch angesetzten Schlüsselzuweisungen des Landes  im Haushalt 2014 geäußert. Dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck missfällt, der Magistrat nehme nicht selbst Stellung, sondern lasse in den Medien die „Kämmerei“ sprechen oder sich gar anonym als „Äußerungen aus dem Rathaus“ zitieren.