Meldungen Juli 2014

Schulsanierung: Langfristige Abstimmung mit der Kommunalaufsicht erforderlich

31. Juli 2014 Beste Bildung, Kultur, Freizeit, Politik, die rechnen kann

FDP: Neues Investitionsprogramm des Magistrats wenig realistisch – Vertrauen bei der Schulsanierung wieder herstellen Die Offenbacher FDP sorgt sich um die Fortsetzung des wichtigen Schulsanierungsprogramms und das „schwindende Vertrauen“ an den Schulen.

Einstellung des Verfahrens gegen den Sportamtsleiter: Schlappe für den Magistrat – Folgen für Arbeit in den Ämtern

21. Juli 2014 Politik, die rechnen kann

Als „schwere Schlappe für den Magistrat“ hat die FDP die Einstellung des Strafverfahrens gegen Sportsamtsleiter Jürgen Weil wegen der Mehrkosten des Projekts „Mission Olympic“ bezeichnet. „Es wird erkennbar, dass die Strafanzeige gegen Weil eine Panikattacke der zuständigen Dezernenten Horst und Peter Schneider war, nachdem die Kosten aus dem Ruder gelaufen waren, um die Schuld weit […]

Schuldscheindarlehen machen desaströse Lage offenbar

15. Juli 2014

Für die FDP macht die Stadt  Offenbach mit ihrem Schuldscheindarlehen in Höhe von 140 Millionen Euro selbst ihre „Kreditklemme“ öffentlich und belegt damit die desaströse Lage der Offenbacher Stadtfinanzen. „Offensichtlich ist die Stadt derzeit nicht mehr in der Lage auf dem Markt extrem günstige Kommunalkredite zu erhalten und vor allem die Sparkasse, aber auch andere […]

FDP fordert gerechte Finanzierung der Kommunen

2. Juli 2014 Politik, die rechnen kann

„Das Land Hessen beschließt ein Bibliotheksgesetz, das Land Hessen setzt immer höhere Standards für Kindergärten und Feuerwehren aber das Land Hessen stattet seine Kommunen nicht mit dem hierfür nötigen Mitteln aus,“ so der FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck. Der Grundsatz ‚wer bestellt muss auch bezahlen‘ müsse auch bei der staatlichen Finanzierung von Aufgaben gelten. Die Kommunen ächzten […]