Meldungen 2015

Stirböck: „Wohnungsbaupolitische Fesseln über Bord werfen“

28. Dezember 2015 Kluge Stadtentwicklung

Die Freien Demokraten wollen es den Investoren überlassen die Frage, ob sie geförderten Wohnraum schaffen wollen. Nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck müssen Verkaufspreis, Qualität der Wohnungen und die Solidität des Käufers die entscheidenden Kriterien sein. „Eine Bevorzugung von Investoren, die sozialen Wohnungsbau verwirklichen wollen, ist auch unter haushaltspolitischen Aspekten bedenklich – gerade vor dem […]

Paul-Gerhard Weiß in den Bundesvorstand der „Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker“ gewählt

26. November 2015 Personalien

Neue politische Aufgabe für den Offenbacher FDP-Vorsitzenden und Stadtrat a.D. Paul-Gerhard Weiß: Die Bundesdelegiertenkonferenz der „Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker“ (VLK) wählte den ehemaligen Schul- und Ordnungsdezernenten am vergangenen Wochenende in Berlin in ihren Bundesvorstand. Das neunköpfige Führungsgremium der VLK vertritt die über 4000 liberalen Kommunalpolitiker bundesweit, koordiniert ihre Zusammenarbeit, sorgt für regelmäßigen Erfahrungsaustausch und formuliert gemeinsame […]

Freie Demokraten: Änderung bei dem RMV-Tarifzonen schneller umsetzen

25. November 2015 Politik, die rechnen kann

„Es ist ja schön, dass eine jahrelange Forderung der FDP, nach einer Änderung der Tarifzone zwischen Frankfurt und Offenbach nun endlich angepackt wird und Bewegung in die Sache kommt“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.  Ein Übergangszeitraum von 3 Jahren als Erprobungszeitraum sei aber viel zu lang. Es sei vollkommen unverständlich, was man bei der Erprobung in […]

FDP will Stadtmarketing optimieren

25. November 2015 Kluge Stadtentwicklung, Neue Firmen Willkommen heißen!

Die Offenbacher FDP-Fraktion will das Stadtmarketing in Offenbach professionalisieren. Anlass ist die Äußerung des scheidenden Stadtsprechers Matthias Müller, dass es in Offenbach ausreichend Geld für Marketing gebe, es sei aber auf zu viele Verantwortlichkeiten in Verwaltung und Stadtkonzern aufgeteilt. „Dies bestätigt eindrücklich unsere Forderung aus unserem Kommunalwahlprogramm 2011*, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck. Die Freien […]

FDP: Neue Wege zur Haushaltssanierung

8. Oktober 2015 Politik, die rechnen kann

Als „offensichtlich gescheitert“ sieht FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck die „08-15 Finanzpolitik“ der Stadt Offenbach an. Nicht im „Klein-Klein“ könne die Stadt erfolgreicher wirtschaften. Sie müsse an den strategischen Stellschrauben drehen. Rund 20 Jahre nach der Einführung der neuen kommunalen Verwaltungssteuerung und der ersten Ausgründungen sei in der Verwaltung eine „tabulose und wirklich umfassende Umsetzung von Einsparungen“ […]

FDP: Al-Wazirs Fernbleiben beim Spatenstich ist Symbol des Scheiterns

7. Oktober 2015 Kluge Stadtentwicklung

Das Fernbleiben des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir beim Spaten-Stich für den Terminal III ist nach Auffassung des Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck nur ein „durchsichtiges Manöver“, um von der völligen Wirkungslosigkeit der Grünen beim Lärmschutz abzulenken.

Vereinszuschüsse: „Entscheidend war wer wen kennt – so funktioniert Stimmkauf in Griechenland“

6. Oktober 2015

Die FDP-Fraktion hat nach der Stadtverordnetensitzung vor einem „haushaltspolitischen Dammbruch“ gewarnt. Grund für die Warnung ist ein von einer Mehrheit aus Koalition und CDU gefasster Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ausgewählten Vereinen außerhalb der Reihe Zuschüsse zukommen zu lassen. Nicht die Zuschüsse an die honorigen Vereine an sich seien skandalös, sondern das Vorgehen.

OF wird helfen – Werte vermitteln

23. September 2015 Liberaler ist sozialer

Die Offenbacher werden nach Auffassung der FDP-Fraktion die ankommenden Flüchtlinge als Menschen in Not mit großem Herzen und aus dem tiefsten Inneren aufnehmen. Die Zivilgesellschaft der Stadt werde nicht ansatzweise Heidenauer Verhältnisse zulassen. „Offenbach ist oftmals grau, aber niemals braun“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.

FDP warnt vor Goldgräber-Stimmung – Mittel auf Bildung konzentrieren

17. September 2015 Politik, die rechnen kann

Das milliardenschwere Investitionsprogramm des Landes hat nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck bei Teilen der politischen Konkurrenz „Goldgräberstimmung“ ausgelöst. Der Freidemokrat warnt daher vor übertriebenen Ausgabephantasien vom „kommunalen Wohnungsbau bis Grünanlagen“.

Liberaler Mittelstand Frankfurt & Offenbach wählt Stirböck zum Vorsitzenden

9. September 2015

„Karnevaleskes Kirchturmdenken“ angeprangert Der Liberale Mittelstand Frankfurt & Offenbach hat Oliver Stirböck zu seinem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 47-jährige ist Inhaber einer PR-Agentur und Mitglied im Landespräsidium der Hessen FDP. In seiner neuen Funktion will er sich für eine Stärkung der Rhein-Main-Region einsetzen. „Im realen Wirtschaftsleben in Rhein-Main spielen Stadt- und Gemeindegrenzen heute eine immer […]

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