Meldungen Oktober 2015

FDP: Neue Wege zur Haushaltssanierung

8. Oktober 2015 Politik, die rechnen kann

Als „offensichtlich gescheitert“ sieht FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck die „08-15 Finanzpolitik“ der Stadt Offenbach an. Nicht im „Klein-Klein“ könne die Stadt erfolgreicher wirtschaften. Sie müsse an den strategischen Stellschrauben drehen. Rund 20 Jahre nach der Einführung der neuen kommunalen Verwaltungssteuerung und der ersten Ausgründungen sei in der Verwaltung eine „tabulose und wirklich umfassende Umsetzung von Einsparungen“ […]

FDP: Al-Wazirs Fernbleiben beim Spatenstich ist Symbol des Scheiterns

7. Oktober 2015 Kluge Stadtentwicklung

Das Fernbleiben des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir beim Spaten-Stich für den Terminal III ist nach Auffassung des Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck nur ein „durchsichtiges Manöver“, um von der völligen Wirkungslosigkeit der Grünen beim Lärmschutz abzulenken.

Vereinszuschüsse: „Entscheidend war wer wen kennt – so funktioniert Stimmkauf in Griechenland“

6. Oktober 2015

Die FDP-Fraktion hat nach der Stadtverordnetensitzung vor einem „haushaltspolitischen Dammbruch“ gewarnt. Grund für die Warnung ist ein von einer Mehrheit aus Koalition und CDU gefasster Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ausgewählten Vereinen außerhalb der Reihe Zuschüsse zukommen zu lassen. Nicht die Zuschüsse an die honorigen Vereine an sich seien skandalös, sondern das Vorgehen.