Meldungen März 2015

Morgendliche Lärmpause bei Startbetrieb entfällt

31. März 2015 Kluge Stadtentwicklung

Mit dem neuen Lärmpausenmodell für die Flugsicherung nicht vereinbar Die bisher praktizierte frühmorgendliche Lärmpause bei Startbetrieb über Offenbach wird nicht fortgesetzt. Das erfuhr jetzt der FDP-Vorsitzende und frühere Flughafendezernent Paul-Gerhard Weiß. Die Flugsicherung sieht sich nicht in der Lage, dieses Verfahren mit dem neuen Lärmpausenmodell zu kombinieren. Deshalb wird das „DROps“ genannte Verfahren, das eine […]

FDP: Steuererhöhungspläne der Koalition willkürlich und nicht sachgerecht

19. März 2015 Politik, die rechnen kann

Die FDP lehnt die von der Koalition geplanten Steuererhöhungen als „Akt der Verzweiflung und der Beleg der Phantasielosigkeit der Stadtregierung“ ab. „Nach der geplanten Einführung von Parkplatzgebühren am Mainufer, der Erhöhung der Parkplatzgebühren in der Innenstadt erhöht die Koalition die Hundesteuer und führt eine neue Steuer ein – die Zweitwohnsitzsteuer, damit steigen die Belastungen für […]

Stirböck: Erhöhung der Hundesteuer nicht sachgerecht

18. März 2015 Politik, die rechnen kann

„Die Freien Demokraten halten Bagatellsteuern ganz allgemein für problematisch. Sie richten sich immer an einen begrenzten Personenkreis und sind in ihrer Erhebung nicht sehr effizient, d.h. sie haben einen relativ hohen Verwaltungsaufwand im Vergleich zur Ertragshöhe, “ so FDP Fraktionschef Oliver Stirböck.