Alle Meldungen

FDP: RMV ist zu teuer

12. Dezember 2016 Kluge Stadtentwicklung

Nach Auffassung der Offenbacher FDP-Fraktion macht die Tarifstruktur des Rhein-Main-Verkehrsverbundes die Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für viele Bürger aus Offenbach unattraktiv. Dabei seien die Straßen kaum mehr in der Lage das Verkehrswachstum aufzunehmen. Als Beispiel für die unfaire Preisgestaltung führen die Freien Demokraten auf, dass eine Fahrt von der Stadtgrenze (Kaiserlei) in die Frankfurter Innenstadt […]

Stirböck zur Kritik des SPD-Stadtverordneten Wilhelm

28. November 2016

„Selbstverständlich wird die Koalition die Wirtschaftsförderung sowohl mit Sachmitteln als auch mit Personalmitteln besser ausstatten. Denn in der existenziellen Situation, in der sich Offenbach befindet, braucht die Stadt eine stärkere Vertriebsabteilung. Dies wird im Zuge der Klärung der Organisationsform der Wirtschaftsförderung geschehen und nicht aus der hohlen Hand heraus. Auch die von der Koalition nun […]

FDP: Freiwilliger Polizeidienst zusätzlicher Baustein innerhalb der Sicherheitsarchitektur der Stadt

11. November 2016 Für ein sauberhaftes Offenbach

In der Wiedereinführung des Freiwilligen Polizeidienstes in Offenbach sehen die Freien Demokraten ein Element für mehr Sauberkeit und das Sicherheitsgefühl in der Stadt. Bereits von Oktober 2000 bis Dezember 2001 hatte es in Offenbach im Rahmen eines Modellversuchs einen Freiwilligen Polizeidienst gegeben. Er war von der damaligen Koalition aus SPD, Grünen und FW abgeschafft worden […]

FDP: Offenbach kann von Renaissance der Großstädte profitieren

11. November 2016 Kluge Stadtentwicklung

Die FDP-Fraktion sieht nach Analyse des aktuellen Wohnungsberichts der Stadt Offenbach Versäumnisse bei der Schaffung von neuem Wohnraum. Zwar seien bedingt durch Wohnprojekte wie dem Hafenareal in 2014 mehr Baugenehmigungen erteilt worden, „aber über das letzte Jahrzehnt hinweg hinkt Offenbach der Entwicklung der Region hinterher“, beklagt FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck. Deshalb sei es richtig, dass die […]

Schwerpunkte für die Regierungsarbeit festgelegt

7. November 2016 Kluge Stadtentwicklung

Eine Willkommenskultur gegenüber neuen Unternehmen, die Zukunft des Einzelhandelsstandorts Offenbach, eine Sicherstellung des Bildungsprogramms und mehr Sauberkeit sind die Themenschwerpunkte der FDP-Fraktion für das kommende Jahr. Das ist das Ergebnis einer Klausurtagung in Friedrichsdorf. Dazu wollen die Freien Demokraten politische Initiativen im Sinne ihres Kommunalwahlprogramms und des Koalitionsvertrags in die Wege leiten und unterstützen. So […]

OB missbraucht Aufsichtsrat als PR-Kanal für Parteipolitik

29. September 2016 Personalien

Die FDP-Fraktion warnt aufgrund einer von der Stadt Offenbach verschickten Pressemitteilung nach einer Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Offenbach Holding (SOH) vor einem öffentlichen Gegeneinander innerhalb des Stadtkonzerns. „Es ist ein einmaliger Vorgang, dass sich ein Aufsichtsrat mit einer Pressemitteilung öffentlich gegen Aufsichtsrats-Entscheidungen anderer Stadttöchter positioniere“, so der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Matthias Heusel. Verantwortlich dafür sei der Aufsichtsratsvorsitzende […]

FDP zum Fall Schwenke/Knobel

26. September 2016 Personalien

Der von vornherein geplante Rücktritt des ehrenamtlichen Magistratsmitglieds Enno Knobel (SPD), um seinem Parteifreund Felix Schwenke den Wiedereinstieg in den Magistrat zu ermöglichen, ist aus Sicht der FDP-Fraktion ein „taktisches Spielchen“, das den Geist der hessischen Gemeindeordnung verletze. Daher sei es legitim, dies erste einmal zu prüfen, ob damit „alles rechtens“ sei. Allerdings widerspreche die […]

Rathauskoalition will Wohnungsbau beschleunigen

24. September 2016 Kluge Stadtentwicklung

Um der steigenden Wohnraumnachfrage gerecht zu werden, will die neue Rathauskoalition schneller als bisher geplant neue Wohngebiete ausweisen. Ziel der Koalition ist es für die im Masterplan vorgeschlagenen Flächen in Bürgel Nord-West und eine im Regionalen Flächennutzungsplan enthaltene Fläche des Gebiets Waldhof II sowie für das Gebiet Bürgel Süd beschleunigt Baurecht zu schaffen. Dieser Plan […]

Seite 3 von 6812345...68