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Wille zur Sparsamkeit bei Koalition vorhanden

16. Oktober 2006 Politik, die rechnen kann

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, die Getränkesteuer in 2008 zu halbieren und 2010 ganz abzuschaffen, hat die FDP nach Auffassung ihres Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck „für ein erstes großes Ausrufezeichen“ in der im Mai besiegelten Koalition mit SPD und Grünen gesorgt. Die FDP hatte in den Koalitionsverhandlungen bekanntlich die Abschaffung der von SPD und CDU vor […]

Steuerzahlerbund kritisiert Lesegarten

27. September 2006 Kluge Stadtentwicklung, Politik, die rechnen kann

Die Erwähnung des „Lesegarten“ im Schwarzbuch gegen öffentliche Verschwendung des Bundes der Steuerzahler (BDSt) sieht die FDP-Fraktion als Appell an die Kommunalpolitik bei gestalterischen Maßnahmen auf das Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen zu achten.

FDP will mit ADFC bei Förderung des Fahrradverkehrs zusammenarbeiten

26. September 2006 Kluge Stadtentwicklung

Die Offenbacher FDP-Fraktion hat den ehrenamtlichen Einsatz des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) für den Radverkehr gelobt. „Die Äußerungen des hessischen ADFC-Chefs Volkmar Gerstein, die FDP unterstütze die Anliegen des ADFC nicht, treffen allerdings zumindest auf die Offenbacher Situation nicht zu“, so FDP-Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher Oliver Stirböck. Die Offenbacher Liberalen machten sich seit Jahren für […]

FDP-Fraktion: Kinderschule statt sog. "Bambini-Programm"

25. September 2006 Liberaler ist sozialer

Als „reine Luftblase“ hat die FDP-Stadtverordnetenfraktion das so genannte „Bambini-Programm“ der hessischen Landesregierung bezeichnet. „Das Programm bringt pädagogisch nichts Neues und finanziert sich zu 90 Prozent aus Mitteln, die ohnehin den Kommunen zustehen und „, so die sozialpolitische Sprecherin der FDP und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Vera Langer.

FDP-Vorschlag: Besuch des Schulausschusses an ASS zur Versachlichung

15. September 2006 Beste Bildung, Kultur, Freizeit

Die FDP-Fraktion hat den CDU-Stadtverordneten Michael Werner Weiland für seine detaillierte inhaltliche Recherche zu den Sanierungsarbeiten an der Albert-Schweitzer-Schule gelobt. „Eine profunde Fehleranalyse ist immer hilfreich, da es ja darum geht, für die Zukunft Fehler abzustellen“, so der schulpolitische Sprecher der FDP-Stadtverordnetenfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dominik Schwagereit.

Paul-Gerhard Weiß neuer Schul- und Ordnungsderzernent

9. September 2006 Personalien

Paul-Gerhard Weiß ist zum neuen Schul- und Ordnungsdezernenten gewählt worden. Weiß erhielt 39 Stimmen und damit 3 mehr als die Koalition an Sitzen verfügt. FDP-Fraktionschef Stirböck sagte, Weiß werde im Magistrat als Wächter einer Politik der Mittel fungieren.

Sicherheit und Sauberkeit für Koalition wichtiger Aspekt

4. August 2006 Für ein sauberhaftes Offenbach

Die Erklärung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter Freier, „die politische und sachliche Diskussion um Sicherheit und Sauberkeit in Offenbach wieder aufzurufen“ kommt der FDP-Fraktion sehr entgegen, auch „wenn da nichts aufzurufen, da die Diskussion bereits im vollen Gange ist“, so FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck. Die FDP strebe schließlich das Ordnungsdezernat gerade deshalb an, damit die Stadtpflege eine besondere […]

Neue Koalition muss Standortfaktoren verbessern

28. Mai 2006 Neue Firmen Willkommen heißen!, Politik, die rechnen kann

Die Offenbacher FDP sieht in den Koalitionsvereinbarungen eine Chance, die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Offenbachs als Wirtschaft- und Wohnstadt zu verbessern. Der Koalitionsvertrag trage eine „deutliche bürgerliche Handschrift“.

Koalitionsvertrag unterzeichnet

26. Mai 2006

Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP haben den Koalitionsvertrag unterzeichnet. SPD-Chef Stephan Wildhirt sprach in einer Pressekonferenz von einer „verlässlichen Grundlage für 5 Jahre”, Grünen-Fraktionschef Peter Schneider konstatierte, die Koalitionäre hätten sich in einem schwierigen Prozess „gegenseitiges Vertrauen erarbeitet”.

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