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Neue Runde im Flughafen – Planfeststellungsverfahren

9. November 2006 Kluge Stadtentwicklung

Eine erneute Offenlegung der 60 Aktenordner mit Planungsunterlagen für den Ausbau des Flughafens hat am Dienstag das Hessische Wirtschaftsministerium aufgrund neuer Luftverkehrsprognosen verfügt. Für den zuständigen Offenbacher Stadtrat, Paul-Gerhard Weiß (FDP), ist damit klar, dass die Termine der Fraport AG zur Fertigstellung der Nordwestbahn allesamt illusionär waren, teilt das Presseamt der Stadt Offenbach mit.

Rathauskoalition für bessere Verkehrsverbindung Oberrad/Offenbach

6. November 2006 Kluge Stadtentwicklung

Die Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ist der Ansicht, dass nach der Stillegung der direkten Straßenbahnanbindung von Oberrad zum Offenbacher Marktplatz vor einigen Jahren bisher kein geeigneter Ersatz gefunden wurde.

Kriminalprävention darf nicht an Befindlichkeiten scheitern

6. November 2006 Für ein sauberhaftes Offenbach, Liberaler ist sozialer

Der Wunsch des Offenbacher Polizeipräsidenten Heinrich Bernhardt, im Facharbeitskreis „Jugend und Gewalt“ mit Daten von Polizei und Jugendamt über mehrfach straffällig gewordene Jugendliche zu beraten, ist nach Auffassung der FDP-Fraktion „nur zu verständlich“ und beweise, dass es der Offenbacher Polizeipräsident mit Prävention ernst meine.

Verknüpfung ja – Zerschlagung der Offenbacher Fußgängerzone nein!

30. Oktober 2006 Kluge Stadtentwicklung

Mit dem Vorschlag des Frankfurts Verkehrsdezernenten Lutz Sikorski (Grüne), die Linie 16 wieder bis zum Offenbacher Marktplatz zu führen, kann sich die FDP-Fraktion „überhaupt nicht anfreunden“, da dies einen „sehr unschönen Einschnitt“ in die gerade erst vor wenigen Jahren fertig gestellte und recht gelungene neue Fußgängerzone bedeute.

Kletterpark wird Publikumsmagnet

28. Oktober 2006 Kluge Stadtentwicklung

Verwundert über die Haltung der Offenbacher Union zum „Kletterpark“, einem geplanten Hochseil-Übungsparcour im Leonhard-Eißnert-Park, hat sich die FDP-Fraktion geäußert. „Im Stadtparlament hat die Union noch zugestimmt, jetzt kritisiert sie das Projekt, fürchtet um den Baumbestand und zweifelt daran, dass es angenommen wird“, so der jugendpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, der Stadtverordnete Matthias Heusel zu Äußerungen seines […]

Ticona-Entscheidung keine Vorentscheidung für Nordwestbahn

27. Oktober 2006 Kluge Stadtentwicklung

Die gestern getroffene Entscheidung des VGH-Kassel zur Flugroutenklage der Ticona GmbH ist nach Auffassung des Offenbacher Flughafendezernenten Paul-Gerhard Weiß (FDP) keine Vorentscheidung zugunsten eines Flughafenausbaus im Nordwesten und auf die Problemlage dort auch gar nicht übertragbar, so das Presseamt der Stadt Offenbach.

Wille zur Sparsamkeit bei Koalition vorhanden

16. Oktober 2006 Politik, die rechnen kann

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, die Getränkesteuer in 2008 zu halbieren und 2010 ganz abzuschaffen, hat die FDP nach Auffassung ihres Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck „für ein erstes großes Ausrufezeichen“ in der im Mai besiegelten Koalition mit SPD und Grünen gesorgt. Die FDP hatte in den Koalitionsverhandlungen bekanntlich die Abschaffung der von SPD und CDU vor […]

Steuerzahlerbund kritisiert Lesegarten

27. September 2006 Kluge Stadtentwicklung, Politik, die rechnen kann

Die Erwähnung des „Lesegarten“ im Schwarzbuch gegen öffentliche Verschwendung des Bundes der Steuerzahler (BDSt) sieht die FDP-Fraktion als Appell an die Kommunalpolitik bei gestalterischen Maßnahmen auf das Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen zu achten.

FDP will mit ADFC bei Förderung des Fahrradverkehrs zusammenarbeiten

26. September 2006 Kluge Stadtentwicklung

Die Offenbacher FDP-Fraktion hat den ehrenamtlichen Einsatz des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) für den Radverkehr gelobt. „Die Äußerungen des hessischen ADFC-Chefs Volkmar Gerstein, die FDP unterstütze die Anliegen des ADFC nicht, treffen allerdings zumindest auf die Offenbacher Situation nicht zu“, so FDP-Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher Oliver Stirböck. Die Offenbacher Liberalen machten sich seit Jahren für […]

FDP-Fraktion: Kinderschule statt sog. "Bambini-Programm"

25. September 2006 Liberaler ist sozialer

Als „reine Luftblase“ hat die FDP-Stadtverordnetenfraktion das so genannte „Bambini-Programm“ der hessischen Landesregierung bezeichnet. „Das Programm bringt pädagogisch nichts Neues und finanziert sich zu 90 Prozent aus Mitteln, die ohnehin den Kommunen zustehen und „, so die sozialpolitische Sprecherin der FDP und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Vera Langer.

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