Meldungen 2018

Marktplatzumbau Herzstück des Innenstadtumbaus

18. Juni 2018 Liberaler ist sozialer

Stirböck: Marktplatzumbau bleibt Herzstück des Innenstadtumbaus: „Koalition muss sich daran messen lassen Kritik an Schuldzuweisungen zwischen CDU und SPD: „ein bisschen schofelig“, „Nicht nach Sündenböcken suchen“ Die Freien Demokraten sehen angesichts der aus ihrer Sicht „bauboombedingten Kostensteigerungen“ und den damit verbundenen Belastungen für Anlieger und Stadtkasse keine Alternative zum Baustopp am Marktplatz. FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck […]

FDPDeutsches Ledermuseum zukunftsfähig machen

1. Juni 2018

Die FDP-Fraktion wünscht sich ein stärkeres Engagement der Stadt für das Deutsche Ledermuseum (DLM). Nach Auffassung der Freien Demokraten suche die Sammlung deutschlandweit, möglicherweise weltweit, ihresgleichen und könne ein wichtiges Marketinginstrument für die Stadt Offenbach werden. Die Ausstellungspräsentation sei aber zum größten Teil über 30 Jahre alt und entspreche damit nicht mehr den heutigen Gestaltungs- […]

FDP setzt auf Wohnungsmodernisierung des Altbestandes

30. Mai 2018

Die Freien Demokraten sehen anders als die Offenbacher Sozialdemokraten in Modernisierungen von Wohnraum eine „großartige Chance“ und keine Gefahr für den Standort Offenbach. SPD und Linke verlangen sogenannten „Milieuschutz“ durch Satzungen, um sogenannte „Luxussanierungen“ zu verhindern. Dabei haben die beiden Parteien Städte wie Berlin vor Augen. Diese machen in bestimmten Quartieren die Aufwertung von Wohnungen […]

FDP will „Street Food Festival“

19. März 2018

Die FDP will in der Innenstadt neue „attraktive Veranstaltungsformen“ in der City, um mehr Kunden für den Einzelhandel zu gewinnen. Daher hat der Planungsexperte der FDP-Stadtverordnetenfraktion Dominik Schwagereit bereits vor längerem so genannte „Street Food Festivals“ angeregt. Dabei rollten so genannte „Food Trucks“ an und böten verschiedenartige Spezialitäten. Dazu gebe es oft zahlreiche Stände, an […]

FDP für Erleichterungen bei der Genehmigung verkaufsoffener Sonntage

19. März 2018 Politik, die rechnen kann

Mit der Großbaustelle Marktplatz werden aus Sicht der Freien Demokraten Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt und der Stärkung des Einzelhandels noch wichtiger als bisher. Als eine Maßnahme in diesem Zusammenhang sehen sie hierbei auch von der Stadt genehmigte, verkaufsoffene Sonntage. Nach aktueller Gesetzeslage kann die Stadt maximal vier Mal pro Jahr solche verkaufsoffenen Sonntage durchführen, […]

Neu denken: Mobilitätspakt für Offenbach

22. Januar 2018 Mehr Mobilität beginnt im Rathaus

Schwagereit begrüßt SPD-Forderung nach Südtangente Die FDP hat die Forderung der Offenbacher Sozialdemokraten für eine zusätzliche Nahverkehrsverbindung von Aschaffenburg, über den Offenbacher Hauptbahnhof, den Frankfurter Flughafen bis nach Mainz, die so genannte „Südtangente“ begrüßt. „Wir hoffen, dass dies Beschlusslage aller Landtagsparteien wird“, so der Stadtverordnete Dominik Schwagereit. Aus Sicht von Schwagereit wäre es auch sinnvoll […]

FDP zur Dezernatsverteilung durch Dr. Schwenke

22. Januar 2018 Personalien

„Die FDP sieht in dem von Dr. Felix Schwenke vorgelegten Magistratsverteilungsplan eine vertrauensbildende Maßnahme gegenüber der Rathausmehrheit. Er zeigt damit auch, dass er sich der Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung bewusst ist. Die Verteilung ist in sich schlüssig. Die Zuteilung des Bereichs ‚Bauen und Planen‘ und damit des zentralen Stadtentwicklungsresorts an  Paul-Gerhard Weiß (FDP),  zeigt das […]

Schwagereit: Marktplatzumbau flankiert private Investitionen

22. Januar 2018 Kluge Stadtentwicklung

Die Freien Demokraten haben die Neugestaltung des Marktplatzes vor Kritik – vor allem von Union und SPD –  in Schutz genommen. Der Umbau des Marktplatzes sei das „Herzstück des Innenstadtumbaus“, so der planungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dominik Schwagereit. Dies stehe im Übrigen auch so wörtlich im Koalitionsvertrag, wundert sich Schwagereit über distanzierte Äußerungen der Union […]

Mehr Besen und mehr Koordination für mehr Sauberkeit in Offenbach

22. Januar 2018 Für ein sauberhaftes Offenbach

„Schmissige Sprüche kann die SPD“, so der Stadtverordnete Dominik Schwagereit. Mit „Besen statt Bürokraten“ kritisieren die Sozialdemokraten erneut die neue Stabstelle „Sauberes Offenbach“. Die Stabstelle sei aber ein wichtiger Baustein, um dem Thema Sauberkeit wieder eine höhere Priorität zuzubilligen. „Wenn wir Verwahrlosungstendenzen erfolgreicher bekämpfen, machen wir das Stadtbild attraktiver und erhöhen das Wohlfühlen“, meint Schwagereit. […]

Versuch einer kritischen Würdigung der Amtszeit von Horst Schneider

19. Januar 2018 Personalien

Die erste Verhandlung zwischen den damaligen Fraktionsvorsitzenden von SPD und FDP, Horst Schneider und mir, ist bezeichnend für Stärke und Schwäche des scheidenden Oberbürgermeisters. Schneider wollte Dezernent werden und dafür die Stimmen der damals oppositionellen FDP. Als Gegenleistung brachte er mit: nichts. Bis heute ist er beseelt von der Überzeugungskraft seiner Argumente und von dem […]

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