Meldungen 2019

STIRBÖCK: SINEMUS DARF NICHT GRÜß-GOTT-AUGUSTINE BLEIBEN

18. Februar 2019

– Zu Äußerungen der hessischen Digitalministerin Kristina Sinemus in einem Interview mit der FAS meint der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver STIRBÖCK: „Es wird deutlich, dass die vollmundig im Koalitionsvertrag ins Schaufenster gestellte 1 Milliarde Euro für eine Digitalisierungsoffensive zu einem Gutteil aus bereits geplanten Digitalisierungsmitteln unterschiedlicher Ministerien stammen. Zudem handelt es sicher dem Betrag nach Auskunft der Ministerin […]

Anfrage zur Umfahrung Frankfurts mit einer „Südtangente“

18. Februar 2019

Chancen für einen „Probebetrieb“ für die Südtangente, eine Bahnverbindung von Aschaffenburg über Offenbach, an Frankfurt vorbei direkt zum Flughafen Frankfurt bis nach Mainz/Wiesbaden, sieht FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Er hält die baulichen Voraussetzungen zumindest für einen eingeschränkten Bahnverkehr für gegeben. In seiner ersten Kleinen Anfrage an die Landesregierung fragt der neugewählte Landtagsabgeordnete Stirböck, ob diese einen Bahnprobebetrieb mit möglicherweise […]

Rede von Oliver Stirböck, MdL zum Thema Brexit und zur Zukunft Europas

7. Februar 2019

Präsident Boris Rhein: Vielen Dank, Herr Abg. Utter. – Ich erteile das Wort Herrn Abg. Stirböck von der FDP-Fraktion. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch manche Pro-Europäer empfinden den Brexit als eine Befreiung von einem Land, das die Europäische Union in ihrer Entwicklung oftmals auch gebremst hat. Diese […]