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FDP zur Dezernatsverteilung durch Dr. Schwenke

22. Januar 2018 Personalien

„Die FDP sieht in dem von Dr. Felix Schwenke vorgelegten Magistratsverteilungsplan eine vertrauensbildende Maßnahme gegenüber der Rathausmehrheit. Er zeigt damit auch, dass er sich der Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung bewusst ist. Die Verteilung ist in sich schlüssig. Die Zuteilung des Bereichs ‚Bauen und Planen‘ und damit des zentralen Stadtentwicklungsresorts an  Paul-Gerhard Weiß (FDP),  zeigt das […]

Versuch einer kritischen Würdigung der Amtszeit von Horst Schneider

19. Januar 2018 Personalien

Die erste Verhandlung zwischen den damaligen Fraktionsvorsitzenden von SPD und FDP, Horst Schneider und mir, ist bezeichnend für Stärke und Schwäche des scheidenden Oberbürgermeisters. Schneider wollte Dezernent werden und dafür die Stimmen der damals oppositionellen FDP. Als Gegenleistung brachte er mit: nichts. Bis heute ist er beseelt von der Überzeugungskraft seiner Argumente und von dem […]

Bewerbungsrede Oliver Stirböck auf der Landesvertreterversammlung

13. Dezember 2017 Personalien

Als René Rock vor einiger Zeit erklärte, meine Kandidatur zu unterstützen, gab er mir einen Hinweis mit: „Ollie, Du hast in dieser Partei auch eine Geschichte!“ Und das stimmt: seit über 30 Jahren gehe ich mit Ihnen durch Höhen und Tiefen, war als Vorsitzender der hessischen FDP-Medienkommission Fachpolitiker und als stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen […]

Stirböck setzt sich auf Platz 9 der Landtagsliste durch

20. November 2017 Personalien

Nach knapp 70 Jahren der erste Offenbacher Freidemokrat im Landtag? Der Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck hat auf dem Landesparteitag der Freien Demokraten in Hofheim einen aussichtsreichen Listenplatz für nächste Landtagswahl erkämpft. Er setzte sich auf Platz  9 gegen eine Gegenkandidatin mit 194:88 Stimmen durch – für den FDP-Kreisvorsitzenden Paul-Gerhard Weiß ein Ergebnis der „Wertschätzung der […]

Auf eine gedeihliche Kooperation

6. Oktober 2017 Personalien

Offenbach – Die CDU und die FDP gratulieren dem künftigen Oberbürgermeister zur Wahl. Die SPD ihrem Parteichef sowieso. Fraktionsvorsitzender Andreas Schneider zeigt sich zuversichtlich, dass der mit Zwei-Drittel-Mehrheit erfolgreiche Felix Schwenke als OB aller Offenbacher seine Ziele und Vorstellungen werde verwirklichen können. Er traut ihm konstruktive Zusammenarbeit mit der Tansania-Koalition zu, von dieser erwartet er […]

Offenbacher FDP unterstützt bei der Oberbürgermeisterwahl Peter Freier

14. August 2017 Personalien

Respekt auch für die anderen Kandidaten Die Offenbacher FDP unterstützt bei der anstehenden Oberbürgermeisterwahl die Kandidatur von Peter Freier. Dies beschloss der Kreisvorstand bei seiner letzten Sitzung. Aus Sicht der Freien Demokraten ist Peter Freier der am besten geeignete Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters. Zugleich sehen sie in Zusammenarbeit mit ihm als OB die […]

OB missbraucht Aufsichtsrat als PR-Kanal für Parteipolitik

29. September 2016 Personalien

Die FDP-Fraktion warnt aufgrund einer von der Stadt Offenbach verschickten Pressemitteilung nach einer Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Offenbach Holding (SOH) vor einem öffentlichen Gegeneinander innerhalb des Stadtkonzerns. „Es ist ein einmaliger Vorgang, dass sich ein Aufsichtsrat mit einer Pressemitteilung öffentlich gegen Aufsichtsrats-Entscheidungen anderer Stadttöchter positioniere“, so der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Matthias Heusel. Verantwortlich dafür sei der Aufsichtsratsvorsitzende […]

FDP zum Fall Schwenke/Knobel

26. September 2016 Personalien

Der von vornherein geplante Rücktritt des ehrenamtlichen Magistratsmitglieds Enno Knobel (SPD), um seinem Parteifreund Felix Schwenke den Wiedereinstieg in den Magistrat zu ermöglichen, ist aus Sicht der FDP-Fraktion ein „taktisches Spielchen“, das den Geist der hessischen Gemeindeordnung verletze. Daher sei es legitim, dies erste einmal zu prüfen, ob damit „alles rechtens“ sei. Allerdings widerspreche die […]