Meldungen

Stadtrat Paul-Gerhard Weiß (FDP) kündigt die Aufstellung von zwei Videoüberwachungsanlagen in der östlichen Innenstadt an. „Wenn wir diese und andere Maßnahmen realisiert haben, wird es zu einer deutlichen Befriedung kommen“, sagt Weiß in der Frakfurter […]

Eine erneute Offenlegung der 60 Aktenordner mit Planungsunterlagen für den Ausbau des Flughafens hat am Dienstag das Hessische Wirtschaftsministerium aufgrund neuer Luftverkehrsprognosen verfügt. Für den zuständigen Offenbacher Stadtrat, Paul-Gerhard Weiß (FDP), ist damit klar, dass […]

Die Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ist der Ansicht, dass nach der Stillegung der direkten Straßenbahnanbindung von Oberrad zum Offenbacher Marktplatz vor einigen Jahren bisher kein geeigneter Ersatz gefunden wurde.

Der Wunsch des Offenbacher Polizeipräsidenten Heinrich Bernhardt, im Facharbeitskreis „Jugend und Gewalt“ mit Daten von Polizei und Jugendamt über mehrfach straffällig gewordene Jugendliche zu beraten, ist nach Auffassung der FDP-Fraktion „nur zu verständlich“ und beweise, […]

Mit dem Vorschlag des Frankfurts Verkehrsdezernenten Lutz Sikorski (Grüne), die Linie 16 wieder bis zum Offenbacher Marktplatz zu führen, kann sich die FDP-Fraktion „überhaupt nicht anfreunden“, da dies einen „sehr unschönen Einschnitt“ in die gerade […]

Verwundert über die Haltung der Offenbacher Union zum „Kletterpark“, einem geplanten Hochseil-Übungsparcour im Leonhard-Eißnert-Park, hat sich die FDP-Fraktion geäußert. „Im Stadtparlament hat die Union noch zugestimmt, jetzt kritisiert sie das Projekt, fürchtet um den Baumbestand […]

Die gestern getroffene Entscheidung des VGH-Kassel zur Flugroutenklage der Ticona GmbH ist nach Auffassung des Offenbacher Flughafendezernenten Paul-Gerhard Weiß (FDP) keine Vorentscheidung zugunsten eines Flughafenausbaus im Nordwesten und auf die Problemlage dort auch gar nicht […]

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, die Getränkesteuer in 2008 zu halbieren und 2010 ganz abzuschaffen, hat die FDP nach Auffassung ihres Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck „für ein erstes großes Ausrufezeichen“ in der im Mai besiegelten Koalition […]

Die Erwähnung des „Lesegarten“ im Schwarzbuch gegen öffentliche Verschwendung des Bundes der Steuerzahler (BDSt) sieht die FDP-Fraktion als Appell an die Kommunalpolitik bei gestalterischen Maßnahmen auf das Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen zu achten.

Die Offenbacher FDP-Fraktion hat den ehrenamtlichen Einsatz des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) für den Radverkehr gelobt. „Die Äußerungen des hessischen ADFC-Chefs Volkmar Gerstein, die FDP unterstütze die Anliegen des ADFC nicht, treffen allerdings zumindest auf […]