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Oliver Stirböck, MdL zum Hessischen Brexit-Übergangsgesetz

27. Februar 2019

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der europäische Gedanke ist zu groß für eine kleingeistige, kleinkarierte Debatte. … Europa sollte uns jedenfalls ein gemeinsames Signal und ein gemeinsames Vorgehen wert sein. Das war mein Credo in der ersten Lesung des Brexit-Übergangsgesetzes. Die Freien Demokraten begrüßen, dass nun unser damaliger Dringlichkeitsantrag mit einer kleinen […]

Freie Demokraten verlieren großen Liberalen

27. Februar 2019

FDP trauert um Ferdinand Walther Oliver Stirböck, MdL, zum Tod von Ferdinand Walther: „Soeben habe ich erfahren, dass mein Vorgänger im Amt des Fraktionsvorsitzenden, Ferdinand Walther, verstorben ist. Für die Offenbacher war er seit jeher einfach der Ferdi. In seiner Zeit als Kulturdezernent hat er große Spuren hinterlassen. Bei seinen Auftritten vor Kulturvereinen galten seine […]

FDP Vorstand: „Alles tun, um Steuerbelastung wieder senken zu können“

25. Februar 2019

Aktuell ist die Erhöhung aber unvermeidlich  – Stadt hat sich vertraglich zum Haushaltsausgleich verpflichtet Der Kreisvorstand der Offenbacher FDP sieht die Grundsteuererhöhung  aktuell als unvermeidlich an, will aber alles dafür tun, um so schnell wie möglich wieder Entlastung zu erreichen. „Wenn wir auf dem eingeschlagenen Weg weiter vorankommen, mit mehr Gewerbe und einer besseren Balance […]

STIRBÖCK: SINEMUS DARF NICHT GRÜß-GOTT-AUGUSTINE BLEIBEN

18. Februar 2019

– Zu Äußerungen der hessischen Digitalministerin Kristina Sinemus in einem Interview mit der FAS meint der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver STIRBÖCK: „Es wird deutlich, dass die vollmundig im Koalitionsvertrag ins Schaufenster gestellte 1 Milliarde Euro für eine Digitalisierungsoffensive zu einem Gutteil aus bereits geplanten Digitalisierungsmitteln unterschiedlicher Ministerien stammen. Zudem handelt es sicher dem Betrag nach Auskunft der Ministerin […]

Anfrage zur Umfahrung Frankfurts mit einer „Südtangente“

18. Februar 2019

Chancen für einen „Probebetrieb“ für die Südtangente, eine Bahnverbindung von Aschaffenburg über Offenbach, an Frankfurt vorbei direkt zum Flughafen Frankfurt bis nach Mainz/Wiesbaden, sieht FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Er hält die baulichen Voraussetzungen zumindest für einen eingeschränkten Bahnverkehr für gegeben. In seiner ersten Kleinen Anfrage an die Landesregierung fragt der neugewählte Landtagsabgeordnete Stirböck, ob diese einen Bahnprobebetrieb mit möglicherweise […]

Rede von Oliver Stirböck, MdL zum Thema Brexit und zur Zukunft Europas

7. Februar 2019

Präsident Boris Rhein: Vielen Dank, Herr Abg. Utter. – Ich erteile das Wort Herrn Abg. Stirböck von der FDP-Fraktion. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch manche Pro-Europäer empfinden den Brexit als eine Befreiung von einem Land, das die Europäische Union in ihrer Entwicklung oftmals auch gebremst hat. Diese […]

FDP: Schwarzgrüner Koavertrag „Hoffnungsschimmer“ für Ledermuseum

4. Januar 2019

Für das Deutsche Ledermuseum (DLM) in Offenbach bietet der schwarzgrüne Koalitionsvertrag aus Sicht der Offenbacher Freien Demokraten „einen Hoffnungsschimmer“. Im Koalitionsvertrag heißt es, dass das Land die „institutionelle Förderung“ verdoppeln will. Damit verabschiedet sich Schwarzgrün nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck von der durch den amtierenden Minister Boris Rhein (CDU) vertretenen Auffassung, die Stadt müsse […]

Designpark

19. Oktober 2018

ERSTER SCHRITT ZU EINEM „HAUS DER ZUKUNFT“ Als Weiterentwicklung der Kreativstadtidee habe die Offenbacher Freien Demokraten den Stadtverordnetenbeschluss begrüßt, ein an der Hochschule für Gestaltung im Lehrgebiet von Professor Frank Georg Zebner „Technische Produkte und Produktsysteme“ konzipiertes Projekt „Design Park Offenbach“ durchzuführen. FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck sieht darin eine Vorstufe zu dem von der Unabhängigen Gruppe […]

Novellierung des Fluglärmschutzgesetzes

28. September 2018

Novellierung des Fluglärmschutzgesetzes: Stadt Offenbach sorgt sich um Vereinbarkeit von Stadtentwicklung und Fluglärmschutz / Anhörung im Bundestag Offenbach am Main, 14. September 2018 – Als wachsendes Oberzentrum im Rhein-Main-Gebiet ist die Stadt Offenbach in zweifacher Hinsicht Leidtragende des nahegelegenen Frankfurter Flughafens: Ihre Bevölkerung lebt unter einem sich immer weiter ausbreitenden Lärmteppich, während die durch den […]

FDP: Mehr Kreativität für Offenbachs Feste

20. August 2018

Nach dem aus Sicht der Freien Demokraten „wenig anheimelnden und wenig anziehenden“ Dauer-Stadtfest auf dem Aliceplatz „Alice im Sommerland“ fordert FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck ein Umsteuern bei den Offenbacher Innenstadtfesten. „Alice“ sei ein „letzter Versuch“ gewesen, auf ausgetretenen Pfaden zum Erfolg zu kommen. Eine an sich „nette Idee“ sei „unansehnlich“ ausgeführt worden. Stirböck zieht aus den […]