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FDP Vorstand: Alles tun um Steuerbelastung wieder senken zu können

11. März 2019 Liberaler ist sozialer, Politik, die rechnen kann

Aktuell ist die Erhöhung aber unvermeidlich  – Stadt hat sich vertraglich zum Haushaltsausgleich verpflichtet Der Kreisvorstand der Offenbacher FDP sieht die Grundsteuererhöhung  aktuell als unvermeidlich an, will aber alles dafür tun, um so schnell wie möglich wieder Entlastung zu erreichen. „Wenn wir auf dem eingeschlagenen Weg weiter vorankommen, mit mehr Gewerbe und einer besseren Balance […]

Haushaltsrede Oliver Stirböck am 28.02.2019

4. März 2019

Sehr geehrte Damen und Herren, in den 28 Jahren der so genannten „Haushaltssanierung“ hat die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung 23 defizitäre Haushalte beschlossen. Seit ich hier Haushaltsreden halte, seit 2001, ist diese Passage in jeweils aktualisierter Form Element meiner Beiträge: In den Zeiten der Opposition wollte ich damit darlegen, dass die finanzielle Situation der Stadt lange nicht […]

Arbeitsmarktgespräch der Agentur für Arbeit Offenbach

4. März 2019

Berufe mit dualer Ausbildung attraktiv gestalten ·       Oliver STIRBÖCK auf Abgeordnetenfrühstück der Agentur für Arbeit in Offenbach ·       Information und Unterstützung statt staatliche Zwangssteuerung ·       Kommunikation modernisieren und internationale Austauschprogramme OFFENBACH AM MAIN – Oliver STIRBÖCK, FDP-Fraktionsvorsitzender in der Stadtverordnetenversammlung Offenbach und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, hat am jährlichen Abgeordnetenfrühstück der Agentur für Arbeit Offenbach unter […]

Offenbacher FDP trauert um ihren Ehrenvorsitzenden Ferdi Walther

28. Februar 2019

Die Liberalen haben ihm viel zu verdanken Die Offenbacher FDP trauert um ihren Ehrenvorsitzenden Ferdinand Walther, der am Dienstag im Alter von 82 Jahren verstorben ist. Er hat die Offenbacher Liberalen geprägt wie kein Zweiter. Sein großes Wissen und sein Weitblick , das politisches Geschick und Können, die Originalität und der beharrlicher Gestaltungswille, aber auch […]

Oliver Stirböck, MdL zum Hessischen Brexit-Übergangsgesetz

27. Februar 2019

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der europäische Gedanke ist zu groß für eine kleingeistige, kleinkarierte Debatte. … Europa sollte uns jedenfalls ein gemeinsames Signal und ein gemeinsames Vorgehen wert sein. Das war mein Credo in der ersten Lesung des Brexit-Übergangsgesetzes. Die Freien Demokraten begrüßen, dass nun unser damaliger Dringlichkeitsantrag mit einer kleinen […]

Freie Demokraten verlieren großen Liberalen

27. Februar 2019

FDP trauert um Ferdinand Walther Oliver Stirböck, MdL, zum Tod von Ferdinand Walther: „Soeben habe ich erfahren, dass mein Vorgänger im Amt des Fraktionsvorsitzenden, Ferdinand Walther, verstorben ist. Für die Offenbacher war er seit jeher einfach der Ferdi. In seiner Zeit als Kulturdezernent hat er große Spuren hinterlassen. Bei seinen Auftritten vor Kulturvereinen galten seine […]

FDP Vorstand: „Alles tun, um Steuerbelastung wieder senken zu können“

25. Februar 2019

Aktuell ist die Erhöhung aber unvermeidlich  – Stadt hat sich vertraglich zum Haushaltsausgleich verpflichtet Der Kreisvorstand der Offenbacher FDP sieht die Grundsteuererhöhung  aktuell als unvermeidlich an, will aber alles dafür tun, um so schnell wie möglich wieder Entlastung zu erreichen. „Wenn wir auf dem eingeschlagenen Weg weiter vorankommen, mit mehr Gewerbe und einer besseren Balance […]

STIRBÖCK: SINEMUS DARF NICHT GRÜß-GOTT-AUGUSTINE BLEIBEN

18. Februar 2019

– Zu Äußerungen der hessischen Digitalministerin Kristina Sinemus in einem Interview mit der FAS meint der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver STIRBÖCK: „Es wird deutlich, dass die vollmundig im Koalitionsvertrag ins Schaufenster gestellte 1 Milliarde Euro für eine Digitalisierungsoffensive zu einem Gutteil aus bereits geplanten Digitalisierungsmitteln unterschiedlicher Ministerien stammen. Zudem handelt es sicher dem Betrag nach Auskunft der Ministerin […]

Anfrage zur Umfahrung Frankfurts mit einer „Südtangente“

18. Februar 2019

Chancen für einen „Probebetrieb“ für die Südtangente, eine Bahnverbindung von Aschaffenburg über Offenbach, an Frankfurt vorbei direkt zum Flughafen Frankfurt bis nach Mainz/Wiesbaden, sieht FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Er hält die baulichen Voraussetzungen zumindest für einen eingeschränkten Bahnverkehr für gegeben. In seiner ersten Kleinen Anfrage an die Landesregierung fragt der neugewählte Landtagsabgeordnete Stirböck, ob diese einen Bahnprobebetrieb mit möglicherweise […]

Rede von Oliver Stirböck, MdL zum Thema Brexit und zur Zukunft Europas

7. Februar 2019

Präsident Boris Rhein: Vielen Dank, Herr Abg. Utter. – Ich erteile das Wort Herrn Abg. Stirböck von der FDP-Fraktion. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch manche Pro-Europäer empfinden den Brexit als eine Befreiung von einem Land, das die Europäische Union in ihrer Entwicklung oftmals auch gebremst hat. Diese […]