CDU beim Thema Stadion abgetaucht – FDP: Nun ist auf allen Seiten Realismus gefordert.
Als äußerst befremdlich hat die FDP-Fraktion die jüngsten Einlassung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter Freier zu Haushaltspolitik und Stadionbau bezeichnet. Es sei der CDU-Vorsitzende Stefan Grüttner gewesen, der sich nach Gewährung der 20 Millionen Euro aus dem Landesausgleichsstock dafür gerühmt habe, das Geld stehe für Kickers Offenbach und das freie Geldausgeben zur Verfügung. Freier habe daraufhin sogar noch darüberhinausgehende Ausgabephantasien entwickelt. Die CDU habe „im Verein mit anderen Personen hier völlig unrealistische Erwartungen geweckt“ die mühsam wieder eingefangen werden mussten. „Die Union war bei diesem Prozess nicht hilfreich sondern kontraproduktiv“, so FDP-Fraktionschef Stirböck.
Ansonsten sei die gesamte Union in der Frage der Verwendung der 20 Millionen weitgehend abgetaucht und habe lediglich lautstark Konzepte angemahnt, ohne selbst auch nur eine Konzeptskizze oder nur eine Idee zu bieten. „Hingegen hat die FDP darauf gedrungen, die Landesmittel, wie es die gesetzliche Bestimmung vorsieht, voll zur Abdeckung des Defizits zu nutzen – das geschieht jetzt auch,“ so Stirböck. Ziel des Abtauchmanövers der Union sei es offensichtlich gewesen, einerseits bei den Verantwortlichen der Kickers den Eindruck zu erwecken, die Neubaupläne des Vereins zu unterstützen, andererseits sich nicht dem Vorwurf aussetzen zu müssen, Sparbemühungen zu hintertreiben. „Das ist vielleicht geschickt, aber noch lange kein klarer Kurs“, so Stirböck.
Städtische Mittel seien sowohl im eigentlichen Haushalt als auch bei der städtischen SOH knapp. Letzteres erkenne auch Freier mit seiner jüngsten Erklärung an. Dies sehe mittlerweile wohl auch der Verein Kickers Offenbach so. „Ob und zu welchen zu Sanierungsmaßnahmen es kommt, hängt nach Auffassung der FDP davon ab, wie mithilfe von Sponsorengeldern und einem realistischen Eigenbetrag des Vereins die Wirtschaftlichkeit eines solchen Projektes gewährleistet werden und das städtische Risiko minimiert werden kann,“ meinen die Liberalen.
Für die FDP sei klar: „Wir tragen in erster Linie Verantwortung für den Haushalt und die Schulen,“ so Stirböck. Die Liberalen begrüßen daher, dass durch die Beschlüsse der Koalition und die Vereinbarungen mit dem Regierungspräsidenten diese Prioritätensetzung wieder erkennbar ist.