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– Zu Äußerungen der hessischen Digitalministerin Kristina Sinemus in einem Interview mit der FAS meint der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver STIRBÖCK: „Es wird deutlich, dass die vollmundig im Koalitionsvertrag ins Schaufenster gestellte 1 Milliarde Euro für eine Digitalisierungsoffensive zu einem Gutteil aus bereits geplanten Digitalisierungsmitteln unterschiedlicher Ministerien stammen. Zudem handelt es sicher dem Betrag nach Auskunft der Ministerin […]

Chancen für einen „Probebetrieb“ für die Südtangente, eine Bahnverbindung von Aschaffenburg über Offenbach, an Frankfurt vorbei direkt zum Flughafen Frankfurt bis nach Mainz/Wiesbaden, sieht FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Er hält die baulichen Voraussetzungen zumindest für einen eingeschränkten Bahnverkehr für gegeben. In seiner ersten Kleinen Anfrage an die Landesregierung fragt der neugewählte Landtagsabgeordnete Stirböck, ob diese einen Bahnprobebetrieb mit möglicherweise […]

Präsident Boris Rhein: Vielen Dank, Herr Abg. Utter. – Ich erteile das Wort Herrn Abg. Stirböck von der FDP-Fraktion. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch manche Pro-Europäer empfinden den Brexit als eine Befreiung von einem Land, das die Europäische Union in ihrer Entwicklung oftmals auch gebremst hat. Diese […]

ERSTER SCHRITT ZU EINEM „HAUS DER ZUKUNFT“ Als Weiterentwicklung der Kreativstadtidee habe die Offenbacher Freien Demokraten den Stadtverordnetenbeschluss begrüßt, ein an der Hochschule für Gestaltung im Lehrgebiet von Professor Frank Georg Zebner „Technische Produkte und Produktsysteme“ konzipiertes Projekt „Design Park Offenbach“ durchzuführen. FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck sieht darin eine Vorstufe zu dem von der Unabhängigen Gruppe […]

Novellierung des Fluglärmschutzgesetzes: Stadt Offenbach sorgt sich um Vereinbarkeit von Stadtentwicklung und Fluglärmschutz / Anhörung im Bundestag Offenbach am Main, 14. September 2018 – Als wachsendes Oberzentrum im Rhein-Main-Gebiet ist die Stadt Offenbach in zweifacher Hinsicht Leidtragende des nahegelegenen Frankfurter Flughafens: Ihre Bevölkerung lebt unter einem sich immer weiter ausbreitenden Lärmteppich, während die durch den […]

Nach dem aus Sicht der Freien Demokraten „wenig anheimelnden und wenig anziehenden“ Dauer-Stadtfest auf dem Aliceplatz „Alice im Sommerland“ fordert FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck ein Umsteuern bei den Offenbacher Innenstadtfesten. „Alice“ sei ein „letzter Versuch“ gewesen, auf ausgetretenen Pfaden zum Erfolg zu kommen. Eine an sich „nette Idee“ sei „unansehnlich“ ausgeführt worden. Stirböck zieht aus den […]

Die Freien Demokraten hoffen nach der Entscheidung des VG Darmstadt auch in Zukunft auf ein Bierfest in Offenbach. FDP-Stadtverordneter Dominik Schwagereit wünscht sich aber eine deutlich größere Biervielfalt: „Weniger Massenbiere, deutlich mehr handwerklich gebraute Biere, für jeden etwas“. Hierzu müssten die Gespräche zwischen Stadt und Betreiber intensiviert werden. Dauerhaft passe das Bierfest auf dem Niveau […]

Stirböck: Marktplatzumbau bleibt Herzstück des Innenstadtumbaus: „Koalition muss sich daran messen lassen Kritik an Schuldzuweisungen zwischen CDU und SPD: „ein bisschen schofelig“, „Nicht nach Sündenböcken suchen“ Die Freien Demokraten sehen angesichts der aus ihrer Sicht „bauboombedingten Kostensteigerungen“ und den damit verbundenen Belastungen für Anlieger und Stadtkasse keine Alternative zum Baustopp am Marktplatz. FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck […]

Die FDP-Fraktion wünscht sich ein stärkeres Engagement der Stadt für das Deutsche Ledermuseum (DLM). Nach Auffassung der Freien Demokraten suche die Sammlung deutschlandweit, möglicherweise weltweit, ihresgleichen und könne ein wichtiges Marketinginstrument für die Stadt Offenbach werden. Die Ausstellungspräsentation sei aber zum größten Teil über 30 Jahre alt und entspreche damit nicht mehr den heutigen Gestaltungs- […]

Die Freien Demokraten sehen anders als die Offenbacher Sozialdemokraten in Modernisierungen von Wohnraum eine „großartige Chance“ und keine Gefahr für den Standort Offenbach. SPD und Linke verlangen sogenannten „Milieuschutz“ durch Satzungen, um sogenannte „Luxussanierungen“ zu verhindern. Dabei haben die beiden Parteien Städte wie Berlin vor Augen. Diese machen in bestimmten Quartieren die Aufwertung von Wohnungen […]