Die FDP-Fraktion stellt klar: Kein Freifahrtschein über 5 Millionen – Wirtschaftlichkeit vorausgesetzt

Die FDP-Fraktion hat schon in der Stadtverordnetenversammlung die vorgenommene Interpretationen zurückgewiesen, Redebeiträge der FDP-Fraktion so zu interpretieren, als habe sich die FDP bereit erklärt, „5 Millionen für Baumaßnahmen am Bieberer Berg ohne jegliche Bedingungen zur Verfügung zu stellen. „Es gibt keinen Freifahrtschein über 5 Millionen“, so FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck.

Richtig sei, dass die FDP bereit ist einem finanziellen Engagement zuzustimmen, „wenn es sich rechnet“. Dies entspreche dem auch auf Drängen der FDP erfolgten Koalitionsbeschluss. Unter dieser Maßgabe würde sich die FDP einem Investment von „maximal fünf Millionen Euro“ nicht verschließen. Die FDP habe weiter „große Zweifel“ an der Wirtschaftlichkeit eines solchen Unterfangens. Bisher habe niemand diese glaubhaft machen können. Für die FDP sei dies auch ohne weitere Landesmittel (Investitionskostenzuschuss) und Großsponsoren unrealistisch. Die SOH habe nun den Auftrag die Frage, ob sich ein städtisches Investment rechnen kann, zu untersuchen. Die FDP werde die im nächsten Jahr vorzulegenden Berechnungen „fair, aber kritisch“ überprüfen.

„Der in der Stadtverordnetensitzung genannte Betrag ist keine neue Erkenntnis, sondern entspricht den Vereinbarungen mit dem
Regierungspräsidenten sowie den Formulierungen zum Änderungsantrag im Haushaltssicherungskonzept, den die Koalition gemeinsam eingebracht hat“, so Stirböck. Damit seien frühere Wunschvorstellungen von 15 Millionen oder 10 Millionen städtischer Gelder für das Stadion „Geschichte“.