Faschismusvorwürfe des OB sind überzogen – FDP mahnt zu mehr Sachlichkeit und einer Überprüfung des Sprachstils

Zu den Äußerungen des Offenbacher Oberbürgermeisters Horst Schneider zum CDU-Antrag sagt der Stadtverordnete und stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Joachim Papendick (FDP): „Der Antrag der Union zum Zuzug der äthiopischen Familie Geele war billig, durchsichtig, primitiv und rechtswidrig. Weil die CDU letzteres wohl erkannt hat, hat sie ihn auch zurückgezogen. Es ist sehr bedauerlich, dass die größte Oppositionspartei in der Integrationspolitik wiederholt mehr auf Effekthascherei setzt als auf Problemlösungen.

Die Behauptung des Offenbacher Oberbürgermeisters Horst Schneider, der
zurückgezogene Antrag sei faschistoid, ist jedoch wie schon der Zwischenruf des SPD-Stadtverordneten Harald Habermann in der Dezember-Sitzung – dieser bezeichnete seinerzeit Sprache des Antrags als faschistisch – nicht hinzunehmen. Die ständige Faschismuskeule entwertet die Kritik an wirklich faschistischem Gedankengut und banalisiert diese ungewollt. Die Tonlage überschreitet Grenzen in der politischen Auseinandersetzung demokratischer Parteien. Natürlich kann auch ein Oberbürgermeister einmal Unsinn reden – Entgleisung und peinliche Rechtfertigung derselben sind jedoch nicht unwidersprochen hinzunehmen.“