FDP: Al-Wazir ohne Kompass

Kritik an der „unentschiedenen Positionierung“ des Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Hessischen Landtag Tarek Al-Wazir bei der Frage der Regierungsbildung im Hessischen Landtag hat der Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck geäußert. Al-Wazir hatte sich am Wochenende sowohl ein Bündnis mit der Linkspartei als auch eine Variante mit der FDP offen gehalten. Dies zeige deutlich, dass SPD und Grüne „nicht in der Verfasstheit“ seien, mit der FDP eine Koalition zu bilden.

„Al-Wazir hat offenbar nicht verstanden, dass SPD und Grüne, um die Liberalen zu gewinnen, ein interessantes inhaltliches Angebot für ein Bündnis der Mitte unterbreiten und sich insgesamt wieder bürgerlicher Politik hinwendeten müssten anstatt permanent mit der Linken zu flirten“, meint Stirböck. Zu einer solchen erforderlichen Offerte gehöre es „ganz sicher nicht“ den Linkskurs aus dem Wahlkampf fortzusetzen und eine gemeinsame Verabschiedung des Haushaltes ausgerechnet mit der Linken anzustreben.

Dies mache lediglich Orientierungslosigkeit offenkundig – „Al-Wazir fehlt der Kompass“, meint Stirböck, der auch stellvertretender Vorsitzender FDP-Bezirksverbandes Rhein-Main ist.