FDP: Aufregung überflüssig – FDP-Position zur Stammkapitalbildung wird sich durchsetzen – CDU veranstaltetet selbst landespolitisches Bohei
Die FDP Stadtverordnetenfraktion bedauert, dass die Frage der Stammkapitalbildung der Sparkasse Offenbach „derart aufgeregt diskutiert wird“. In der letzten Sitzung sei ja nicht der Verzicht auf die Stammkapitalbildung beschlossen worden, sondern eine Entscheidung um „wahrscheinlich nur eine Sitzung verschoben“ worden. Die FDP, die vor, während und – nicht wie die Union suggeriert – nur nach der Sitzung gemeinsam mit dem Oberbürgermeister für die Stammkapitalbildung eintrat, ist optimistisch, dass sich ihre Position mit einer nur kurzen Atempause durchsetzen wird, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.
Die Mahnungen der CDU an Oberbürgermeister und Koalition zu größerer Eile seien aktionistisch und überflüssig. „Hier brennt jetzt aktuell überhaupt nichts an“, mein Stirböck. Das wisse auch die Union, die aber nun ihrerseits ein landespolitisches Bohei inszeniere, was mit Sorge um die Sparkasse „Nullkommanix“ zu tun habe.
Die FDP-Fraktion gehe fest davon aus, dass der Oberbürgermeister seinem vom Stadtparlament erteilten Auftrag, Chancen und Risiken darzustellen zügig nachkomme und stichhaltig begründe, dass die Bildung von Stammkapital eine sinnvolle Maßnahme sei, die Zukunft der Sparkasse zu sichern. „Auch wenn wir uns eine Entscheidung für die Stammkapitalbildung bereits in der letzten Sitzung gewünscht hätten, respektieren wir, dass es Stadtverordnete gibt, die in dieser Frage noch Beratungsbedarf haben“. Es sei ganz natürlich, dass es Stadtverordnete gibt, die von einer so einschneidenden Maßnahme überzeugt werden müssen – zumal der ein oder andere von einer entgegengesetzten politischen Position kommt. „Stadtverordnete, die Magistratsvorlagen kritisch hinterfragen, sind uns lieber als Offenbacher Nickers – dafür muss sich keiner schämen“.