FDP: Es bleibt beim Prinzip "Keine Netto-Neuverschuldung"

Die FDP-Fraktion bedauert, dass der Offenbacher Oberbürgermeister Horst Schneider „falsche Signale“ über die Auswirkungen des Stadionbaus für die Stadt Offenbach sendet. Schneider hatte in mehreren Interviews den Eindruck vermittelt, dass der Stadionbau keine Auswirkungen auf andere Projekte der Stadt habe. Zwar seien durch höhere Mittel aus dem Landesausgleichstock rund 20 Millionen Euro Landesmittel in das Stadion geflossen. Allerdings blieben letztlich noch rund 5 Millionen Euro direkt an der Stadt hängen, erläutert der stellvertretende Vorsitzende der Offenbacher FDP-Fraktion Matthias Heusel, Mitglied im Aufsichtsrat der städtischen Stadiongesellschaft. Die Koalition habe sich bewusst den Stadionneubau anzugehen und dafür andere Projekte in dieser Höhe nicht in den Haushalt einzustellen. Finanztechnisch werde dies dadurch deutlich, dass aufgrund der Haushaltsgenehmigungen die Obergrenze für Investitionen pro Jahr bei rund 15 Mio. Euro liege. Aus
diesem Betrag wird auch der städtische Stadionzuschuss finanziert. Daher mussten andere Projekte dem Stadionneubau weichen,“ so Heusel weiter.
„Denn jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden.“ Die Äußerungen Schneiders seien bedauerlich, weil sie den Eindruck erweckten als könne immer noch mehr verausgabt werden. Dies vermittele in der Öffentlichkeit einen falschen Eindruck über die Möglichkeiten der Stadt, Tatsache sei jedoch jeder neue Ausgabenwunsch auch bedeute, dass andere gewünschte
Projekte jeweils erstmal nicht stattfinden können.