FDP für Öffnung der Magistratspressekonferenzen

01.11.2022

Die Freien Demokraten haben die Debatte über die Zulassung der Teilnahme von Fraktionsmitarbeitern bei Magistratspressekonferenzen als „etwas zu aufgeregt“ bezeichnet. Die meisten Informationen aus den Pressekonferenzen fänden sich auch im Newsletter der Stadt. „Es gibt da kein Transparenzproblem. Die Kräfte der Opposition hätten deutlich umfassendere Informations- und Beratungsmöglichkeiten als bei den Presseterminen, gerade auch CDU und Freie Wähler, die im ehrenamtlichen Magistrat sitzen und sogar bei allen Beschlussfassungen dabei sind“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Dominik Schwagereit. Andererseits spreche auch nichts dagegen, wenn Fraktionsmitarbeiter bei einer ersten Reflexion durch Medienvertreter dabei sind, ergänzt Kreisvorsitzender Oliver Stirböck. „Dies ist im Hessischen Landtag in der Tat üblich“, berichtet der Landtagsabgeordnete. In Offenbach sei es früher sehr liberal gehandhabt worden. „Als junger Stadtverordneter bin ich in seltenen Fällen einfach hingegangen“, so Stirböck. Die jetzige Regelung sei schon etwas engstirnig. Sie gebe aber keinen Grund, daraus einen Skandal zu inszenieren.