FDP: OB-Wahltermin nicht politisieren

15.02.2023

Die Offenbacher Freien Demokraten haben dazu aufgerufen, den Wahltermin der Oberbürgermeisterwahl nicht zu politisieren.
Aus FDP-Sicht sei die von der Union öffentlich angeregte Zusammenlegung aus Kostengründen zwar grundsätzlich sinnvoll und sympathisch, andere fachliche Argumente wie beispielsweise ein möglicher zweiter Wahlgang in den Herbstferien oder alternativ eines vierwöchigen Abstandes zwischen einem ersten und einem möglichen zweiten Wahlgang stünden dem aber entgegen. Die Freien Demokraten empfehlen daher den Wahltermin nicht politisch zu setzen, sondern der Abwägung der Fachverwaltung zu überlassen. 
FDP-Kreisvorsitzender Oliver Stirböck: „Entgegen mancher Interpretationen, die uns aus den großen Parteien erreichen, halten wir den Einfluss des Wahltermins auf den Ausgang der Oberbürgermeisterwahl für sehr gering“. Die Union erhoffe sich von einem ersten OB-Wahlgang gemeinsam mit der Landtagswahl einen Schub für ihren Kandidaten. Stirböck erinnert hingegen daran, dass die Union bei der letzten Oberbürgermeisterwahl davon ausging, beim zweiten Wahlgang die Lücke ihres Kandidaten zum SPD-Kandidaten Felix Schwenke zu schließen, weil zu diesem Zeitpunkt die Bundestagswahl 2017 in einer schwachen Phase der Sozialdemokraten stattfand und aufgrund der höheren Beteiligung bei überregionalen Wahlen dann auch nicht so kommunalpolitisch orientierte Wähler an die Urne gingen. „Tatsächlich endete der Wahlsonntag mit einem Desaster für die SPD auf Bundesebene und mit einem Triumpf für den Offenbacher SPD-OB-Kandidaten Felix Schwenke“. Statt durch vordergründige, öffentliche Forderungen kurzfristige politische Feldvorteile zu erhoffen, sei es sinnvoller den Wahltermin der Fachverwaltung anzuvertrauen und in Gelassenheit hinzunehmen. Die Fachverwaltung befürwortet anders als die Union, dass nicht der erste, sondern ein möglicher zweiter Wahlgang parallel zur Landtagswahl stattfindet. „Dies wäre letztlich spiegelbildlich zu dem, wie es die Union noch 2017 favorisierte und es dann auch geschah“, so Stirböck. Die Äußerungen der Union lassen vermuten, dass sie an einen zweiten Wahlgang nicht glaubt.