FDP-Parteitag: "Bildung, Bildung, Bildung" als Motto

Die Offenbacher FDP hat ihren Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck zum Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl gewählt. Der 42-jährige-Diplomkaufmann gehört dem Stadtparlament seit vier Legislaturperioden an und führt die liberale Fraktion seit 2001. Der Kreisparteitag wählte zudem Fraktionsvize Dr. Vera Langer, den ehrenamtlichen Stadtrat Ferdi Walther, den stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher Dominik Schwagereit, den Bauexperten Matthias Heusel, den sozialpolitischen Sprecher Georg Schneider sowie die Bieberer FDP-Vorsitzende Monika Rinke auf die weiteren Plätze.Es folgen der Vorsitzende des Ortsverbandes Nord Michael Bald, der europapolitische Sprecher Bedrettin Yesirci und das langjährige Landesvorstandsmitglied der Jungen Liberalen, Staatsanwältin Birgit Kapp, der Innenstadtpolitiker Dr. Stefan Ulrich und die Frauenpolitikerin Claudia Bald. Die Liste umfasst insgesamt 63 Kandidaten und ist damit die längste Liste, die je von Freien Demokraten in Offenbach aufgestellt worden ist. Durch ihre Kandidatur wollen auch einige Offenbacher ihre Verbundenheit mit den Liberalen ausdrücken, die nicht der Partei angehören, darunter die Studenten Steffen Polzer und Fahid Malid, die Zahnärztin Dr. Susanne Pavisic, der Apotheker Thorsten Klebs und der Rechtswalt Karl-Friedrich von Knorre. Die Liste beschließen auf den Ehrenplätzen Marianne Schnalzger, Heinrich Farr, Paul Saupe, Rainer Rist, Ortrun Barran und der FDP-Kreisvorsitzende und Bildungsdezernent Paul-Gerhard Weiß.
In seiner Rede auf dem Parteitag, der unter dem Motto “Bildung, Bildung, Bildung“ stand, sagte Weiß: „Die Koalition war fleißig, die Qualität des Standortes Offenbach wurde auf vielen Gebieten verbessert. Aber selbst wenn sie in den 5 Jahren nur das Schulbau- und Bildungsprogramm in Angriff genommen hätte, wäre das viel gewesen.“ Mit dem Eintritt der FDP in die Koalition sei als „gemeinsame Anstrengung“ der jahrzehntelange Investitionsstau beendet worden. Die Schulen würden nun nach und nach erneuert und aktuellen pädagogischen Anforderungen angepasst. Die Fortschritte seien sichtbar. Hatten die Investitionen zuvor bei 5 Millionen Euro im Jahr gelegen, seien sie nun vervierfacht worden. Es gehe aber nicht nur um Gebäude, die Stadt ermögliche etwa durch moderne Unterrichtssituationen für Naturwissenschaften eine gute Lehre. Zudem mache die Stadt die Schulen ganztagsfähig, helfe bei den Ganztagsangeboten und der Sprachförderung. Jetzt sei es die Aufgabe das Schulprogramm mit Vernunft und Augenmaß abzuarbeiten. „Wir werden sorgsam darauf achten, dass die Schulen vorne im Budget bleiben, damit für die Schulen hinten auf der der Prioritätenliste noch finanzieller Spielraum bleibt“, so Weiß.
Als zentrales Projektes für die nächste Legislaturperiode bezeichnete Stirböck die weitere Intensivierung der Wirtschaftförderung. „Erst wurden wir für unser ewiges Mantra von der Kreativwirtschaft beinahe verspottet, jetzt erkennen immer mehr Menschen die Chancen für Stadtentwicklung, Image und mittelfristiger Stärkung der Wirtschaftskraft“, so Stirböck. Die FDP wolle aber das „Primat der Wirtschaftsförderung“ stärker herausarbeiten. „Wir streben eine ehrgeizige Offenbach-Garantie für alle Unternehmen an, die einen Bauantrag einreichen: dieser soll in aller Regel in einem Monat zum Erfolg beschieden werden“. Zu diesem Ziel solle etwa eine regelmäßige Runde aus Bauaufsicht und Wirtschaftsförderung“ die Anträge der Unternehmen – soweit möglich – zum Erfolg führen. „Offenbach ist schon schnell, muss aber noch viel schneller werden, um im Wettbewerb um Neuansiedlungen erfolgreich sein zu können“.
Der Parteitag verabschiedete zudem einstimmig einen Antrag, indem sich die Partei für eine noch bessere Erreichbarkeit der Innenstadt ausspricht. Die flächendeckende Einführung des kostenlosen Kurzzeitparkens, die Integration von Freiparkflächen – etwa auf dem Mainufer – in das demnächst startende Parkleitsystem, eine Verflüssigung des Verkehrs durch mehr grüne Pfeile, weniger Ampeln und Abbau von Verkehrshindernissen sind ebenso Teil des Katalogs wie die Prüfung einer besseren Busanbindung der Innenstadt von Fechenheim und Oberrad. „Was wir mit dem Wilhelmsplatz umgesetzt haben, wollen wir mit anderen städtebaulichen Maßnahmen wie der Verschönerung des Stadthofs und des Marktplatzes fortführen, aber wir müssen diese schönen Orte dann auch gut erreichen können“, so FDP-Chef Weiß.
Die FDP habe alle Chancen, bei der nächsten Wahl ein sehr achtbares Resultat zu erzielen. „Wir erzielen bei Kommunalwahlen anders als bei Landtags- und Bundestagswahlen in Offenbach seit 1993 hessische Spitzenergebnisse bei den Liberalen, das streben wir auch diesmal an“, verkündete Stirböck das Ziel der Liberalen.