FDP weiter für Stammkapitalbildung bei Sparkasse – Beschluss nachholbar.

Nach Auffassung der FDP-Fraktion hat für einen Beschluss zu einer Stammkapitalbildung der städtischen Sparkasse „schlichtweg die Zeit gefehlt, um den ein oder anderen von der Abkehr lange gehegter und gepflegter Positionen sowie auch alter programmatischer Festlegungen zu überzeugen und alle Fragen zu beantworten“. Dieser Faktor sei von den Initiatoren des Antrags offenbar unterschätzt worden, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. „Die noch offenen Fragen sollten jetzt mit einer Atempause, aber zügig zu klären sein – ein konkreter Beschluss ist dann ebenso zügig nachholbar“, so die Liberalen.

Die FDP werde bei den Koalitionspartnern auch weiterhin für eine Stammkapitalbildung werben, um damit eine Voraussetzung für eine Vernetzung mit anderen Sparkassenorganisationen zu schaffen.

Die Kritik des CDU-Chefs Stefan Grüttner an dem Nicht-Zustandekommen des Beschlusses sei aus Oppositionssicht verständlich. Denn Magistrat und Koalitionsfraktionen hätten hier ganz offenkundig keinen Konsens gefunden. Seine eingestreuten Unterstellungen, mit der Verschiebung eines möglichen Beschlusses, sei irgendein finanzwirksamer Schaden entstanden, „sind allerdings bar jeder Substanz und nicht zielführend“, so Stirböck.