FDP widerspricht JU-Rechnung zu Schulbaufinanzierung

Die Offenbacher FDP widerspricht einer Behauptung der Jungen Union, die in den nächsten 10 Jahren notwendige grundhafte Sanierung der Offenbacher Schulgebäude und ihre Erweiterung zu Ganztagsschulen mit einem geschätzten Volumen von 250 Millionen Euro werde die Pro-Kopf-Verschuldung in Offenbach fast verdoppeln. „Die Rechnung der Jungen Union beruht entweder auf einem Missverständnis oder einer finanzpolitischen Unkenntnis“, stellt Joachim Papendick, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion richtig.

Zwar müsse Offenbach für alle Investitionen, die nicht durch Vermögensveräußerungen oder durch Zuschüsse finanziert werden, Kredite aufnehmen. Aber: „Nicht jede Verschuldung ist eine Netto-Neuverschuldung“. Die Stadt zahle auch regelmäßig Kredite zurück, weshalb sie bisher jährlich etwa 20 Millionen Euro habe investieren können, ohne den Schuldenrahmen des Investitionshaushaltes zu erhöhen. „Natürlich muss ein möglichst großer Anteil dieses jährlichen Investitionsbudgets in das Schulprogramm fließen“.

Die Gestellung von 30 % Eigenkapital durch Vermögensveräußerungen, die Landeszuschüsse für Schulbau und ein jährlich „möglichst großer Brocken“ aus dem bisherigen, gedeckelten Investitionsbudget reichten allerdings nicht aus, um den enormen Investitionsstau abzuarbeiten. „Das muss man offen sagen“. Die Stadt habe bei den Schulgebäuden „von der Substanz“ gelebt und Kosten auf die Zukunft verschoben. „Und die werden jetzt sichtbar“, so Papendick.