Frage des Wahltermins taugt nicht zur Skandalisierung

24.11.2010

Die FDP hat bedauert, dass zwischen den unterschiedlichen politischen Kräften keine Übereinkunft über den Wahltermin erzielt werden konnte. „Diese fehlende Bereitschaft, eine gemeinsame Lösung anzustreben, hinterlässt einen bitteren Vorgeschmack auf das, was uns noch erwartet“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.Die Liberalen wünschten sich einen sachbezogenen Wahlkampf – für Taktierereien um einen Wahltermin eine Woche früher oder später habe der Wähler mit Recht wenig Verständnis. Die FDP sei grundsätzlich für alle Termine offen gewesen, auch wenn fachlich viel für den nun gewählten Termin als Termin in der Mitte von Sommer- und Herbstferien spricht.

Andererseits tauge die Frage auch nicht zur Skandalisierung. „Denn ob die Wahlen nun eine Woche vorher oder später stattfinden ist im Ergebnis völlig unerheblich. Die von der Union vorgebrachten Gründe für den Termin eine Woche später sind doch sehr bemüht “, so Stirböck. „Wenn es dem CDU-Kandidaten Peter Freier in 40 Wochen nicht gelingt, seine Positionen erfolgreich ans Wahlvolk zu bringen, gelingt es ihm auch in 41 Wochen nicht“. Das Ganze sei daher doch eher Theaterdonner. Die Union müsse bei der OB-Wahl schon mehr Argumente aufbieten, um erfolgreich sein zu können. „Die Wahlentscheidung in Bad Hersfeld am letzten Sonntag hat zudem wieder einmal gezeigt, dass bei Direktwahlen große Parteien nicht zwangsläufig gewinnen“, so Stirböck. In Bad Hersfeld gewann am letzten Wochenende bei den Bürgermeisterwahlen Thomas Fehling (FDP).