Gründungsparteitag – Offenbacher Linksfraktion soll sich distanzieren

Die auf ihrer Gründungsversammlung in Offenbach durch ihren Bundestagsabgeordneten Werner Dreibus vorgenommene Positionierung, die Linke sei eine – so wörtlich – „systemüberwindende Partei“ stößt bei den Liberalen auf heftige Kritik.

Zwischen PDS/Linkspartei und FDP im Offenbacher Stadtparlament habe es immer große Unterschiede über die Grundlinien der Politik und auch über die kommunalpolitische Gesamtausrichtung gegeben. Trotzdem sei mancher kommunalpolitischer Beitrag der Linken durchaus beachtenswert und diskussionswürdig gewesen. „Als Systemüberwinder konnte man die Linke jedenfalls bisher nicht wahrnehmen“, meinen die Liberalen.

Es stimme aber nachdenklich, dass die verfassungsfeindlichen Äußerungen ihres Vorturners Dreibus offenkundig auf der Mitgliederversammlung der Linken in Offenbach unwidersprochen geblieben seien. „Wir fordern die Fraktion der Linken im Stadtparlament auf, sich von den dumpfen Parolen des langjährigen Offenbacher Gewerkschaftlers und Bundestagsabgeordneten der Linkspartei Dreibus zu distanzieren“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Stirböck. Sonst disqualifiziere sich „die Linke“ als Diskussionspartner im Parlament.

„Eine sich so radikalisierende Linke darf und wird weder in Offenbach noch in Deutschland Zukunft haben“, so Stirböck.