Grünring/Turnhalle: Grüne haben Liberale bewusst oder unbewusst missverstanden

Wenig Verständnis zeigt FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck für die Stellungnahme der Grünen-Fraktion zum Grünring an der Kaiserleibrücke. Anders als vom Grünen Fraktionsvorsitzenden Peter Schneider dargestellt, habe die FDP deutlich gemacht, dass es sich beim Verzicht auf die 200 Meter Regionalparkroute nur um eine Ansparrate nicht um eine Komplettfinanzierung für eine neue Turnhalle in Waldhof handelt. Ein anderer Eindruck sei weder weckt worden, noch solle er erweckt werden. Offenbar habe Schneider die Liberalen bewusst oder unbewusst missverstanden.

„Selbstverständlich muss der durch den Verzicht auf die Maßnahme nicht finanzierte Rest der Turnhalle von rund 1,1 Millionen Euro durch Verzicht auf andere Ausgaben erwirtschaftet werden. Insofern ist die Forderung der FDP auch ein klares finanzpolitisches Signal an jene, die meinen man könne die Forderung nach einer Turnhalle einfach so auf die bereits geplanten Investitionen draufsetzen. „Das geht weder mit der FDP noch dem Regierungspräsidenten“, betont Stirböck.

„Solange allerdings an der Schule Bieber-Waldhof eine Turnhalle fehlt, ist aus Sicht der FDP kein Geld für diese Grünringmaßnahme an der Kaiserleibrücke da – Politik verlangt Prioritätensetzung. Die Grünen setzen bisher Prioritäten beim Umfeld des Fahrradwegs, die Liberalen wollen die Turnhalle Waldhof Stück für Stück auf den Weg bringen“, so Stirböck. Bisher stehe die Turnhalle nicht im Schulbausanierungsprogramm. Es könne aber nicht das Argument beiseite gewischt werden, dass die Waldhöfer Schüler einen großen Teil ihres Sportunterrichts für die Reise zur Turnhalle benötigen. Daher sei nachvollziehbar, dass der Wunsch der Waldhöfer schwerer wiegt als der Wunsch der Grünen nach besseren Fahrradmöglichkeiten an 200 Metern Kaiserlei.

„Wir wollen daher vor alles zusammenkratzen, was wir an nicht ganz so wichtigen Ausgaben jenseits der Schulsanierung finden, um die Turnhalle zu ermöglichen. Das Stück Regionalparkroute ist da der erste Schritt – wir erhoffen für den zweiten und dritten Schritt auch auf die Mitarbeit der Grünen“, so Stirböck. Jetzt seien konstruktive Vorschläge gefragt, keine aggressiven Angriffe auf andere.

Die finanzielle Situation der Stadt erfordere es auch von der Verwaltung vorbereite Projekte parlamentarisch zu hinterfragen, ob sie der richtigen Prioritätensetzung folgen. Dieser Appell richte sich an alle Fraktionen und werde ja auch von allen Koalitionspartner in schöner Regelmäßigkeit beherzigt. „Die Grünringmaßnahme wird so sicher nicht mit den FDP-Stimmen im Stadtparlament beschlossen werden“, so Stirböck.

„Während die FDP bei allen neuen Wünschen deutlich macht, dass sie selbstverständlich durch Einsparungen finanziert werden müssen, haben die Grünen auf ihrem letzten Parteitag mit ihren Vorschlägen das Wunschkonzert eröffnet.“, so Stirböck. Die FDP jedenfalls wisse, dass sich die Stadt auch in Zukunft in ganz erheblichem Umfang von Vermögen trennen muss, um das Bildungsprogramm fortzusetzen.