Konstituierende Sitzung: FDP stellt sich für neue Legislaturperiode auf

13.04.2011
(Foto: {link href="http://www.unartix.de" target="_blank"}unartix.de{/link})

Die FDP-Fraktion setzt nach der Kommunalwahl in ihrer Fraktionsspitze auf Kontinuität. Auf Vorschlag ihres Kreisvorsitzenden und Stadtrats Paul-Gerhard Weiß wählten die Fraktionsmitglieder Oliver Stirböck erneut zum Fraktionsvorsitzenden. „Stirböck ist ein pragmatischer und lösungsorientierter Partner für parlamentarische Kooperationen“, so Weiß. Der 43-jährige Diplom-Kaufmann Stirböck gehört der Stadtverordnetenversammlung seit 1993 an und führt die Fraktion seit 2001.

Dass die Offenbacher FDP mit 5,1 % trotz des landesweit schlechten Trends noch das beste Großstadtergebnis habe erzielen können, zeige die lokalpolitische Verankerung der örtlichen Liberalen, betonte der wiedergewählte Fraktionsvorsitzende. Die Verluste gegenüber der Wahl vor fünf Jahren seien allerdings „Auftrag und Ansporn, immer wieder die eigene Arbeit zu hinterfragen, zu verbessern und neu zu akzentuieren“.

Als Themenschwerpunkt für die nächste Legislaturperiode nannte Stirböck die Fortsetzung des Programms zur Schulmodernisierung. „Das erfordert finanzpolitische Disziplin und Konzentration“. Darüber hinaus sollten die kontinuierlichen Bemühungen für ein attraktives Stadtbild fortgesetzt und das Stadtmarketing gestärkt werden. Wichtig sei, die in letzter Zeit positive Kundenentwicklung in der City durch weitere Impulse zu unterstützen. Die FDP will zudem eine kontinuierliche Bürgerbeteiligung fördern und Ideen beitragen, Offenbach zu einer “Modellstadt für nachhaltige Stadtentwicklung“ zu entwickeln.

Die Fraktion strebe eine Wiederauflage des Ampel-Bündnisses mit SPD und Grünen an, aber „nicht um jeden Preis“. Die FDP sei nicht das gelbe Tüchelchen eines rotgrünen Anzuges. „Die bisherige Koalition habe vor allem aufgrund der gegenseitigen programmatischen Befruchtung, der Verlässlichkeit und des Respektes gegenüber gleichberechtigten Parteien erfolgreich gearbeitet“, so Stirböck.

Die Fraktion wählte außerdem Dr. Vera Langer zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Ferdi Walther nominierten die Liberalen erneut für den ehrenamtlichen Magistrat. Da die Fraktion in dieser Wahlperiode mit 3 Stadtverordneten auskommen müsse, werde man sich mit einem „Fraktionsbeirat“ personell verstärken, dem die bisherigen Stadtverordneten und parteiexterne Experten angehören  sollen. Damit wolle die FDP die inhaltliche Arbeit weiter intensivieren.